Anlage
Stellungnahme des Bürgermeisters zu den Feststellungen und Empfehlungen
Anlage · Rechnungsprüfungsausschuss · 24.11.2026Worum geht es?
Stellungnahme des Bürgermeisters zu den Feststellungen und Empfehlungen Überörtliche Prüfung der Stadt Bornheim gemäß § 105 GO NRW durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW) TOP 4 Rechnungsprüfungsausschuss - 24.11.2026 - 18:00 Uhr Rechnungsprüfungsausschuss 24.11.2026 Anlage zur Vorlage 644/2026-2.
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Beratungsgegenstand und Einordnung
Überörtliche Prüfung der Stadt Bornheim gemäß § 105 GO NRW durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW)
Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 4. Die Dokumentbezeichnung lautet „Stellungnahme des Bürgermeisters zu den Feststellungen und Empfehlungen“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.
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Feststellung Seite Empfehlung Seite 1. Haushaltssteuerung Haushaltsstatus F1 |Die Stadt Bornheim trägt in den Jahren 2025 bis 2029 5 E1 |Die Stadt Bornheim sollte den bilanziellen Verlustvortrag 7 Verluste aus Jahresfehlbeträgen fort. Anders als im zukünftig gemäß dem nun vorliegenden verbindlichen Muster Doppelhaushalt dargestellt, reduzieren die Verlustvorträge zur GO und KomHVO NRW eigenkapitalmindernd auch planerisch das Eigenkapital. berücksichtigen. Stellungnahme F1 / E1: Zum Zeitpunkt der Aufstellung des Doppelhaushalts 2025/26 lagen noch nicht alle Muster und Hinweise zu den Mustern vor. Die geplanten Verlustvorträge wurden seinerzeit erst zum Zeitpunkt der geplanten Verrechnung mit der Allgemeinen Rücklage auch eigenkapitalmindernd berücksichtigt. Zukünftig wird der Verlustvortrag direkt eigenkapitalmindernd berücksichtigt. Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen F2 |Die Stadt Bornheim führt nicht routinemäßig 16 | E2.1 |Die Stadt Bornheim sollte routinemäßig 17 Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durch und beachtet Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchführen und die von ihr! dadurch die von ihr festgelegten Wertgrenzen nicht in vollem festgelegten Wertgrenzen beachten. Sie sollte durchgeführte Umfang. Es existieren noch keine Standards für die Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen standardisiert Durchführung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen. dokumentieren und den politischen Entscheidungsträgern zur Optimierungsbedarf besteht außerdem bei der Dokumentation Kenntnis geben. und Kommunikation. E2.2 |Die Stadt Bornheim sollte Mindeststandards für die 18
Durchführung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen beispielsweise in einer Dienstanweisung regeln und den ‚Ämtern entsprechende Arbeitshilfen zur Verfügung stellen.
Im Rahmen der Planung von Investitionen werden regelmäßig Überlegungen zur Wirtschaftlichkeit durchgeführt. Diese werden u.a. auch in den Vorlagen dargestellt. Die Etablierung standardisierter und dokumentierter Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen wird angegangen.
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