Anlage
Weitere Sitzungsunterlage
Anlage · Bürgerausschuss · 17.11.2026Worum geht es?
Ö 5 Bürgerausschuss 17.11.2026 Haupt- und Finanzausschuss 02.12.2026 öffentlich Vorlage Nr. 578/2026-3 Stand 14.10.2026 Betreff Anregung nach § 24 GO NRW betr. regelmäßige Überwachung des Vorschriftzeichens 260 (Verbot für Kraftfahrzeuge) Beschlussentwurf Bürgerausschuss Der Bürgerausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss wie folgt zu beschließen: siehe Beschlussentwurf Haupt- und Finanzausschuss Beschlussentwurf Haupt- und Finanzausschuss Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, auf einen Antrag nach dem neu geschaffenen § 48 Abs. 2 Ordnungsbehördengesetz Nordrhein-Westfalen (OBG NRW) zur Erweiterung um zusätzliche Aufgaben der Stadt Bornheim in Bezug auf eine regelmäßige und flä.
Diese automatisch aufbereitete Darstellung dient der Orientierung. Maßgeblich bleibt die öffentliche Originalunterlage.
Beratungsgegenstand und Einordnung
Weitere Sitzungsunterlage
Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt ohne Nummer. Die Dokumentbezeichnung lautet „Unterlage“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.
Tagesordnung und Sitzungsunterlagen im Ratsinformationssystem
Auszug aus der Originalunterlage
Automatisch aus dem öffentlichen Dokument ausgelesen; Formatierungsfehler sind möglich. Der Auszug ersetzt nicht das vollständige Original.
Bürgerausschuss 17.11.2026 Inhaltsverzeichnis Sitzungsdokumente Einladung Ausschüsse 3 061 Niederschrift ö BüA 03.09.2026 4 Vorlagendokumente TOP Ö 5 Anregung nach § 24 GO NRW betr. regelmäßige Überwachung des Vorschriftzeichens 260 (Verbot für Kraftfahrzeuge) Vorlage 578/2026-3 8 Anregung 578/2026-3 11 TOP Ö 6 Anregung nach § 24 GO NRW vom 10.09.2026 betr. Erweiterung der Boulebahn am alten Sportplatz in Hersel Antragsvorlage 631/2026-12 13 Antrag Boulebahn 631/2026-12 15 Einverständnis Fotos Boulebahn 631/2026-12 16 Fotos Antrag Boulebahn 631/2026-12 17 TOP Ö 7 Anregung nach § 24 GO NRW vom 22.09.2026 betr. Einheitlicher Fälligkeitstermin bei Grundbesitz- und Hundesteuer Vorlage 623/2026-2 19 Anregung 623/2026-2 22 TOP Ö 8 Anregung nach § 24 GO NRW vom 17.10.2026 betr. Trennung von Ratssitzungen und Preisverleihungen Antragsvorlage 681/2026-11 24 Antrag Trennung Ratssitzungen und Preisverleihungen 681/2026-11 27 TOP Ö 9 Anregung nach § 24 GO NRW vom 20.10.2026 betr. Zuwegungen zur Unterführung Linie 18/68 hin zum Servatiusweg in Bornheim Vorlage ohne Beschluss 687/2026-9 30 Anregung BüA Zuwegung 687/2026-9 32 TOP Ö 10 Aktuelle Mitteilungen und Beantwortungen von Fragen aus vorherigen Sitzungen Vorlage ohne Beschluss 635/2026-1 37
Sehr geehrte Damen und Herren, zur nächsten Sitzung des Bürgerausschusses der Stadt Bornheim lade ich Sie herzlich ein. Die Sitzung findet am Dienstag, 17.11.2026, 18:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2, statt. Die Tagesordnung habe ich im Benehmen mit dem Bürgermeister wie folgt festgesetzt:
1 Bestellung von Schriftführer*innen 2 Verpflichtung von Ausschussmitgliedern 3 Einwohnerfragestunde 4 Entgegennahme der Niederschrift 061/2026 vom 03.09.2026 5 Anregung nach § 24 GO NRW betr. regelmäßige Überwachung des 578/2026-3 Vorschriftzeichens 260 (Verbot für Kraftfahrzeuge) 6 Anregung nach § 24 GO NRW vom 10.09.2026 betr. Erweiterung der 631/2026-12 Boulebahn am alten Sportplatz in Hersel 7 Anregung nach § 24 GO NRW vom 22.09.2026 betr. Einheitlicher 623/2026-2 Fälligkeitstermin bei Grundbesitz- und Hundesteuer 8 Anregung nach § 24 GO NRW vom 17.10.2026 betr. Trennung von 681/2026-11 Ratssitzungen und Preisverleihungen 9 Anregung nach § 24 GO NRW vom 20.10.2026 betr. Zuwegungen zur 687/2026-9 Unterführung Linie 18/68 hin zum Servatiusweg in Bornheim 10 Aktuelle Mitteilungen und Beantwortungen von Fragen aus vorherigen 635/2026-1 Sitzungen 11 Anfragen mündlich Nicht-öffentliche Sitzung
Weiterlesen: Themen und weitere Ratsunterlagen aus Bornheim