Aktuelle Mitteilungen und Beantwortungen von Fragen aus vorherigen Sitzungen

Worum geht es?

Vorlage ohne Beschluss Aktuelle Mitteilungen und Beantwortungen von Fragen aus vorherigen Sitzungen TOP 23 Rat - 15.10.2026 - 18:00 Uhr Rat 15.10.2026 TOP stadt.

Beratungsgegenstand und Einordnung

Aktuelle Mitteilungen und Beantwortungen von Fragen aus vorherigen Sitzungen

Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 23. Die Dokumentbezeichnung lautet „Vorlage ohne Beschluss“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.

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Auszug aus der Originalunterlage

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TOP 9, Rat 10.09.2026 Beigeordnete Frau von Bülow sagt zu, die Anfragen von RM König und RM Reile zu beantworten.

Wird die anteilige Stelle, die für die Verrechnung der ÖPNV-Kosten benötigt wird, mit auf die Kosten integriert und umgelegt?

Gem. § 3 der ORV wird die Beförderung der Schülerinnen und Schüler im ÖPNV durch die Stadt Bornheim sichergestellt und geregelt. Die darüber hinaus notwendige Abwicklung und Kostenübernahme der Sonderbeförderung mit Taxi o.a. wird durch die jeweiligen Kommunen selbst organisiert und bezahlt.