nicht ausgeführte Beschlüsse öffentlich bis 30.06.2026

Worum geht es?

nicht ausgeführte Beschlüsse öffentlich bis 30.06.2026 Mitteilung betr. nicht ausgeführte Beschlüsse des Rates und der Ausschüsse TOP 22 Rat - 15.10.2026 - 18:00 Uhr Rat 15.10.2026 Nicht ausgeführte Beschlüsse bis zum 30.06.2026.

Beratungsgegenstand und Einordnung

Mitteilung betr. nicht ausgeführte Beschlüsse des Rates und der Ausschüsse

Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 22. Die Dokumentbezeichnung lautet „nicht ausgeführte Beschlüsse öffentlich bis 30.06.2026“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.

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128/2024-7 |Bebauungsplan | Rat Der Rat beschlieBt, das Verfahren zur Aufstellung des BebauungsplaHe 08 "Knoten- |21.03.2024 | nes He 08 „Knotenpunkt Hersel“ in der Ortschaft Hersel gemäß Aktuell: punkt Hersel" in § 2 BauG. möglichst unter Beibehaltung des Rechtsabbiegers einzulei- Aufstellungsbeschluss wurder Ortschaft ten. Der Plangeltungsbereich umfasst den Kreuzungsbereich der Lan- de bekannt gemacht. BeHersel, Aufstel- destraßen L 118, L 300 und der Moselstraße. Ziel ist die Umgestaltung bauungsplanverfahren wird lungsbeschluss des Kreuzungsbereiches inklusive einer Erneuerung der Bahnüber- vermutlich nicht fortgesetzt, gangs- und Straßensicherungsanlage (BüStra). sondern ein Planfeststellungsverfahren. - Einstimmig - 254/2024-1 | Antrag der FDP- | HFA Der Haupt- und Finanzausschuss beauftragt den Bürgermeister, Nr. 2 noch offen Fraktion vom 25.04.2024 1. dies als Tagesordnungspunkt in der LIZ anzumelden und dort 24.03.2024 betr. miteinander in den Blick nehmen, welche möglichen Felder der Interkommunale interkommunalen Zusammenarbeit von den 6 beteiligten KomZusammenarbeit munen gesehen werden. der linksrheini- 2. einen Vertreter des Städte-und Gemeindebundes einzuladen, schen Kommu- um über die Möglichkeiten interkommunaler Zusammenarbeit zu nen Alfter, Born- referieren. heim, Mecken- - Einstimmig - heim, Rheinbach, Swisttal und Wachtberg 453/2025- |Antrag der Frak- |HFA Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwal- In Bearbeitung 11 tion Bündnis 28.08.2024 |tung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der zeitnahen Um90/Die Grünen setzung der im Sachverhalt skizzierten Vorgehensweise Sachstand noch aktuell vom 29.05.2025 - Einstimmig - betr.

162/2023-9 | Antrag der CDU- MoVA |Der Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss beauftragt die Die Prüfung konnte aufgrund Fraktion vom 02.05.2023 | Verwaltung, im Rahmen eines Anhörverfahrens nach § 45 StVO zu prü- begrenzter personeller Ka01.03.2023 betr. fen, ob und an welchem Standort L 300 Kreuzung Richard-Piel-Str./ pazitäten und anderer prioriErrichtung von Erftstr. in Hersel drei zusammenhängende Pfeilwegweiser errichtet tär zu bearbeitender Vordrei Pfeilwegwei- werden können. Diese drei Schilder vom Typ „Verkehrszeichen 432-40“ gänge noch nicht abgesern in Hersel sollen konkret hinweisen auf: schlossen werden.