Weitere Sitzungsunterlage

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Unterlage Weitere Sitzungsunterlage TOP Haupt- und Finanzausschuss - 08.10.2026 - 18:00 Uhr Haupt- und Finanzausschuss 08.10.2026 Sitzungsunterlagen.

Beratungsgegenstand und Einordnung

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Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt ohne Nummer. Die Dokumentbezeichnung lautet „Unterlage“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.

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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 08.10.2026 Inhaltsverzeichnis Sitzungsdokumente Einladung HFA 3 050 Niederschrift ö HFA 02.07.2026 5 Vorlagendokumente TOP Ö 4 Zustimmung zu Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen im Haushaltsjahr 2026 Vorlage 460/2026-2 16 Liste Mehrausgaben 2026 I -Umbuchungen bis 24.07.26 460/2026-2 21 TOP Ö 5 Kommunaler Finanzausgleich 2027 (GFG 2027) Vorlage 490/2026-2 25 Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände vom 31.07.2026 490/2026-2 28 TOP Ö 6 Beteiligungsbericht 2025 Vorlage 524/2026-2 32 Beteiligungsbericht 2025 524/2026-2 36 TOP Ö 7 Artikelsatzung zur Anpassung von Gebührensatzungen, Benutzungsrichtlinien und Tarifordnungen der Stadt Bornheim an die Umsatzsteuerpflicht nach § 2b Umsatzsteuergesetz (§ 2b UStG-Anpassungssatzung) vom __________ Vorlage 569/2026-2 87 TOP Ö 8 Entwurf des Kreishaushaltes für das Jahr 2027 Vorlage 581/2026-2 93 Anschreiben Kommunen Benehmensherstellung HPL 2027 581/2026-2 97 Eckdatenpapier Informationen zum Haushaltsentwurf 27 581/2026-2 99 TOP Ö 9 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2026 betr. Prüfung zur Einführung einer Bettensteuer in Bornheim Antragsvorlage 422/2026-2 118 Prüfrauftrag_Bettensteuer 422/2026-2 121 TOP Ö 10 Anregung nach § 24 GO NRW vom 07.05.2026 betr. Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer für Einwegverpackungen im Stadtgebiet Bornheim Antragsvorlage 345/2026-2 123 Antrag BüA 03.09.2025 345/2026-2 126 TOP Ö 11 Große Anfrage der UWG-Fraktion vom 04.06.2026 betr. notwendige Sanierung der städtischen Liegenschaften und der Prüfung von Energiespar-Contracting Vorlage ohne Beschluss 406/2026-6 130 1. Ergänzungsvorlage - Große Anfrage der UWG-Fraktion vom 04.06.2026 betr.

An die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bornheim Bornheim, den 14.09.2026

Sehr geehrte Damen und Herren, zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bornheim lade ich Sie herzlich ein. Die Sitzung findet am Donnerstag, 08.10.2026, 18:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2, statt. Die Tagesordnung habe ich wie folgt festgesetzt: