Weitere Sitzungsunterlage

Worum geht es?

Ö 5 Bürgerausschuss 03.09.2026 Haupt- und Finanzausschuss 17.09.2026 öffentlich Vorlage Nr. 345/2026-2 Stand 08.05.2026 Betreff Anregung nach § 24 GO NRW vom 07 https://sessionnet.owl-it.de/bornheim/bi/getfile.asp?id=319734&type=do.

Beratungsgegenstand und Einordnung

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Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt ohne Nummer. Die Dokumentbezeichnung lautet „Unterlage“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.

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Auszug aus der Originalunterlage

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Bürgerausschuss 03.09.2026 Inhaltsverzeichnis Sitzungsdokumente Einladung Ausschüsse 3 037 Niederschrift ö BüA 27.05.2026 5 Vorlagendokumente TOP Ö 5 Anregung nach § 24 GO NRW vom 07.05.2026 betr. Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer für Einwegverpackungen im Stadtgebiet Bornheim Antragsvorlage 345/2026-2 14 Antrag BüA 03.09.2025 345/2026-2 17 TOP Ö 6 Anregung nach § 24 GO NRW vom 17.04.2026 (Eingang Ratsbüro 01.07.2026) betr. Park- und Verkehrsregelungen in der Bernerstraße Antragsvorlage 462/2026-9 21 Antrag BüA 03.09. Bernerstraße 462/2026-9 23 TOP Ö 7 Anregung nach § 24 GO NRW vom 06.08.2026 betr. Aufhebung des absoluten Halteverbots vor dem Grundstück Willmuthstraße 32 in Bornheim-Sechtem Antragsvorlage 559/2026-9 24 Antrag BüA 03.09. Halteverbot 559/2026-9 27 TOP Ö 8 Anregung nach § 24 GO NRW vom 06.08.2026 betr. Aufhebung bzw. Anpassung des absoluten Halteverbots in der Willmuthstraße 30-32 in Bornheim-Sechtem Antragsvorlage 560/2026-9 30 Antrag Blumen Breuer 560/2026-9 34 TOP Ö 9 Anregung nach § 24 GO NRW des Seniorenbeirates und weiteren Organisationen der Stadt Bornheim vom 16.07.2026 betr. Wiedereingliederung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in den Fachausschüssen des Bornheimer Stadtrates Antragsvorlage 515/2026-1 38 Anregung BüA SKE 515/2026-1 41 TOP Ö 10 Aktuelle Mitteilungen und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen Vorlage ohne Beschluss 468/2026-1 42

Sehr geehrte Damen und Herren, zur nächsten Sitzung des Bürgerausschusses der Stadt Bornheim lade ich Sie herzlich ein.

Die Sitzung findet am Donnerstag, 03.09.2026, 18:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2, statt.