Antragsvorlage

Worum geht es?

Antragsvorlage Anregung nach § 24 GO NRW vom 07.05.2026 betr. Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer für Einwegverpackungen im Stadtgebiet Bornheim TOP 5 Bürgerausschuss - 03.09.2026 - 18:00 Uhr Bürgerausschuss 03.09.2026 TOP stadt.

Beratungsgegenstand und Einordnung

Anregung nach § 24 GO NRW vom 07.05.2026 betr. Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer für Einwegverpackungen im Stadtgebiet Bornheim

Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 5. Die Dokumentbezeichnung lautet „Antragsvorlage“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.

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Auszug aus der Originalunterlage

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Bürgerausschuss 03.09.2026 Haupt- und Finanzausschuss 17.09.2026 öffentlich Vorlage Nr. 345/2026-2

Betreff Anregung nach $ 24 GO NRW vom 07.05.2026 betr. Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer für Einwegverpackungen im Stadtgebiet Bornheim

Die Ratsgremien hatten sich bereits in den Jahren 2020 und 2024 mit der Einführung und Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer beschäftigt. Diesbezüglich wird auf die Vorlage-Nrn. 151/2020-2 sowie 753/2023-2 verwiesen.