Anlage
Aktuelle Mitteilungen und Beantwortungen von Fragen aus vorherigen Sitzungen
Anlage · Rat · 16.07.2026Worum geht es?
Vorlage ohne Beschluss Aktuelle Mitteilungen und Beantwortungen von Fragen aus vorherigen Sitzungen TOP 22 Rat - 16.07.2026 - 18:00 Uhr Rat 16.07.2026 TOP stadt.
Diese automatisch aufbereitete Darstellung dient der Orientierung. Maßgeblich bleibt die öffentliche Originalunterlage.
Beratungsgegenstand und Einordnung
Aktuelle Mitteilungen und Beantwortungen von Fragen aus vorherigen Sitzungen
Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 22. Die Dokumentbezeichnung lautet „Vorlage ohne Beschluss“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.
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Auszug aus der Originalunterlage
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Bezugnehmend auf ihr übermitteltes Protokoll habe ich wahrgenommen, dass die Große Anfrage der UWG 719/2025 -1 nicht mit der Vorlage im Rat beantwortet worden ist. Ich bitte hierzu um Abklärung mit dem Bürgermeister. Sollte diese Vorlage als Antwort auf unsere große Anfrage genutzt werden, bitte ich Sie, diese in der nächsten Ratssitzung als Antwort auf unsere Anfrage auf die Tagesordnung zu setzen, damit auch diese in korrekter Form und nachvollziehbar abgeschlossen werden kann.
Die Verwaltung sieht die große Anfrage der UWG-Fraktion (719/2025-1) mit Beratung der Mitteilungsvorlage 295/2026-1 im Rat 21.05.2026 als beantwortet an.
Der Bürgermeister sagt auf Nachfrage von RM Hochgartz, ob man nachträglich noch eine Ergänzungsvorlage in Session anlegen könnte, damit man den aktualisierten Beschluss nicht nur in der Niederschrift, sondern, wenn man unter Vorlagen sucht, auch unter der Ergänzungsvorlage findet, zu, zu prüfen und zu schauen was möglich ist.
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