Anlage
Antragsvorlage
Anlage · Jugendhilfeausschuss · 29.04.2026Worum geht es?
Antragsvorlage Antrag der UWG-Fraktion vom 01.04.2026 betr. Neugestaltung der Elternbeitragssatzung zum Kindergartenjahr 2026/27 TOP 17 Jugendhilfeausschuss - 29.04.2026 - 18:00 Uhr Jugendhilfeausschuss 29.04.2026 TOP stadt.
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Beratungsgegenstand und Einordnung
Antrag der UWG-Fraktion vom 01.04.2026 betr. Neugestaltung der Elternbeitragssatzung zum Kindergartenjahr 2026/27
Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 17. Die Dokumentbezeichnung lautet „Antragsvorlage“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.
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Auszug aus der Originalunterlage
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Betreff Antrag der UWG-Fraktion vom 01.04.2026 betr. Neugestaltung der Elternbeitragssatzung zum Kindergartenjahr 2026/27
Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und stimmt dem Vorschlag zu, eine interfraktionelle Vorbereitung der Neufassung der Elternbeitragssatzung herbeizuführen, sobald die Änderungen des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) beschlossen sind.
Die UWG-Fraktion hat mit Schreiben vom 31.03.2026 den Antrag gestellt, in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses folgende Beschlüsse zu fassen:
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