Anlage
Umsetzung des Sondervermögens in NRW (NRW-Plan für gute Infrastruktur)
Anlage · Haupt- und Finanzausschuss · 02.07.2026Worum geht es?
Vorlage Umsetzung des Sondervermögens in NRW (NRW-Plan für gute Infrastruktur) TOP 7 Haupt- und Finanzausschuss - 02.07.2026 - 18:00 Uhr Haupt- und Finanzausschuss 02.07.2026 TOP stadt.
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Beratungsgegenstand und Einordnung
Umsetzung des Sondervermögens in NRW (NRW-Plan für gute Infrastruktur)
Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 7. Die Dokumentbezeichnung lautet „Vorlage“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.
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Auszug aus der Originalunterlage
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Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen: siehe Beschlussentwurf Rat
- die pauschalen Fördermittel aus dem NRW-Strukturgesetz 2025 bis 2036, entsprechend den Verwendungsvorgaben des Gesetzgebers, den aktuell in Umsetzung befindlichen und im Haushaltsentwurf 2027/2028 zur Umsetzung geplanten und zugleich bedeutsamen Investitionsprojekten zuzuordnen,
— die Verwaltung zu beauftragen, beginnend mit dem vierten Quartal 2026 quartalsweise zum Umsetzungsstand im Haupt- und Finanzausschuss zu berichten.
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