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Anlage

Anregung Schulstandort Merten

Anlage · Bürgerausschuss · 27.05.2026

Worum geht es?

Anregung Schulstandort Merten Anregung nach § 24 GO NRW vom 04.04.2026 betr. Prüfung Schulstandort Merten TOP 13 Bürgerausschuss - 27.05.2026 - 18:00 Uhr Bürgerausschuss 27.05.2026 53332 Bornheim.

Diese automatisch aufbereitete Darstellung dient der Orientierung. Maßgeblich bleibt die öffentliche Originalunterlage.

Beratungsgegenstand und Einordnung

Anregung nach § 24 GO NRW vom 04.04.2026 betr. Prüfung Schulstandort Merten

Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 13. Die Dokumentbezeichnung lautet „Anregung Schulstandort Merten“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.

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Auszug aus der Originalunterlage

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Antrag und Beschlussvorschlag zur fundierten, differenzierten und leitfadenkonformen Gesamtpriifung der Schulstandortoptionen in Merten, zur Abstimmung beim Schulausschuss am 22.04.2026

Sehr geehrte Damen und Herren, im Sinne vieler betroffenen Eltern - sowie in eigener Sache - möchte ich Sie bitten, den Prozess zur Prüfung der Schulstandortoptionen in Merten nachzubessern und unter Beachtung des Leitfadens Wirtschaftlichkeitsvergleiche für immobilienwirtschaftliche Maßnahmen der Kommunen des Landes Nordrhein-Westfalen („Leitfaden“) zu gestalten. Dieser beinhaltet Vorgaben und Empfehlungen, welche im bisherigen Verfahren scheinbar nicht bzw. nicht ausreichend eingehalten wurden (s. die konkrete Einordnung und detaillierte Bewertungnach dem Antrag unten).

Konkret sieht der Leitfaden vor, dass als allererstes und bevor Vergleiche gestartet werden, die Kommune in der Bedarfsplanung quantitative und quantitative Ziele sowie deren Gewichtung transparent definieren und später nicht (wesentlich) verändern.' Dabei ist zu unterscheiden zwischen Anforderungen, die „zwingend erforderlich“ und solche, die „optional gewünscht“ sind.? Als Beispiele für „Mindestinhalte“ werden unter anderem „Qualitative Bedarfsangaben; z. B. Beschreibung der Prozesse und Arbeitsweisen des Nutzers, seinerfunktionalen Beziehungen innerhalb der Organisationseinheiten sowie der spezifischen Bedarfsanforderungen (bspw. Lage, Zugänglichkeit, Sicherheit sowie nutzerspezifische Ausstattung)“ genannt. Eine Gewichtung der quantitativen Kriterien „vor der Variantenentwicklung“ wird empfohlen, „um q „In Anlehnung an die ‚DIN 18205 - Bedarfsplanung im Bauwesen’ - sollte durch die Kommune in der Bedarfsplanung zunächst der Kontext der Maßnahme inklusive der bedarfsauslösenden Gründe beschrieben sowie erste mit der Maßnahme verbundene Ziele und organisatorische Festlegungen formuliert werden. Je nach Maßnahme sind ergänzend funktionale, technische, soziokulturelle, ökonomische, zeitliche und ökologische Ziele aufzuführen (auch wenn damit Zielkonflikte dokumentiert werden). [...] Die Bedarfsplanung an sich sollte im Verlauf einer Maßnahme nicht mehr (wesentlich) verändert werden. Falls erforderlich, können einzelne Kriterien bzw. Anforderungen im Laufe des Fortschritts der immobilienwirtschaftlichen Maßnahme weiter konkretisiert werden.“ (Leitfaden, S. 3738)

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