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Anlage

Weitergabe von Krediten an städtische Mehrheitsbeteiligungen

Anlage · Haupt- und Finanzausschuss · 07.05.2026

Worum geht es?

Vorlage Weitergabe von Krediten an städtische Mehrheitsbeteiligungen TOP 5 Haupt- und Finanzausschuss - 07.05.2026 - 18:00 Uhr Haupt- und Finanzausschuss 07.05.2026 TOP stadt.

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Beratungsgegenstand und Einordnung

Weitergabe von Krediten an städtische Mehrheitsbeteiligungen

Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 5. Die Dokumentbezeichnung lautet „Vorlage“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.

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Auszug aus der Originalunterlage

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Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen: siehe Beschlussentwurf Rat

Der Rat beschließt, die Finanzierung des Investitionsbedarfs in den städtischen Mehrheitsbeteiligungen durch die Weitergabe von Kommunaldarlehen sicherzustellen. Er beauftragt die Verwaltung, die erforderlichen Darlehensverträge mit den Gesellschaften zu den im Sachverhalt festgelegten Eckpunkten abzuschließen.

Im Rahmen der Dringlichkeitsentscheidung am 17.12.2020 zur Vorlage-Nr. 714/2020-2 hat der Rat die Weitergabe von Kommunaldarlehen an städtische Mehrheitsbeteiligungen beschlossen und die Eckpunkte der Finanzierung über Kommunaldarlehen festgelegt.

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