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Anlage

20260208 Antrag MoVA Aktualisierung und Weiterentwicklung der Streckenpriorisierung unter Berücksichtigung von Rad- und Fußverkehr

Anlage · Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss · 05.05.2026

Worum geht es?

20260208 Antrag MoVA Aktualisierung und Weiterentwicklung der Streckenpriorisierung unter Berücksichtigung von Rad- und Fußverkehr Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 08.02.2026, eingegangen am 06.03.2026, betr. Aktualisierung und Weiterentwicklung der Streckenpriorisierungslisten unter Berücksichtigung von Rad- und Fußverkehr TOP 11 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss - 05.05.2026 - 18:00 Uhr Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss 05.05.2026 BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN.

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Beratungsgegenstand und Einordnung

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 08.02.2026, eingegangen am 06.03.2026, betr. Aktualisierung und Weiterentwicklung der Streckenpriorisierungslisten unter Berücksichtigung von Rad- und Fußverkehr

Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 11. Die Dokumentbezeichnung lautet „20260208 Antrag MoVA Aktualisierung und Weiterentwicklung der Streckenpriorisierung unter Berücksichtigung von Rad- und Fußverkehr“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.

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Auszug aus der Originalunterlage

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Antrag: Aktualisierung und Weiterentwicklung der Streckenpriorisierungslisten unter Berücksichtigung von Rad- und Fußverkehr

Sehr geehrter Herr Vorsitzender Hochgartz, sehr geehrte Damen und Herren, wir bitten den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Mobilitätsund Verkehrsentwicklungsausschusses am 05.05.2026 zu setzen.

Antrag: Der Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung, e die bestehenden Prioritäten und zugrunde liegenden Planungsgrundlagen für Streckenkontrolle, Winterdienst und Straßenreinigung zu aktualisieren, insbesondere im Hinblick auf o neue Straßen, Wege und Baugebiete, www.gruene-bornheim.de o veränderte Nutzungen sowie o bauliche, verkehrliche und nutzungsbezogene Entwicklungen der vergangenen Jahre; e die Streckenpriorisierung so weiterzuentwickeln, dass Rad- und Fußwege künftig systematisch, nachvollziehbar und einheitlich in allen drei Bereichen (Streckenkontrolle, Winterdienst und Straßenreinigung) berücksichtigt werden; e für besonders sensible Verbindungen - insbesondere Schulwege sowie stark genutzte Rad- und Fußverbindungen - eine konsistente Priorisierung über alle Aufgabenbereiche hinweg vorzuschlagen; e dabei anonymisierte Bewegungsdaten des Umweltverbundes als ergänzende Entscheidungsgrundlage einzubeziehen, aufbauend auf dem bestehenden Beschluss zur Ausarbeitung eines beispielhaften Pilotprojekts im Kontext einer Schlüsselmaßnahme des neuen Mobilitätskonzeptes; e darzustellen, welche Anpassungen an bestehenden Regelwerken, insbesondere an der Straßenreinigungssatzung und ihren Anlagen, zur Umsetzung erforderlich wären.

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