Anlage
Mitteilung betr. barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen
Anlage · Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss · 17.03.2026Worum geht es?
Vorlage ohne Beschluss Mitteilung betr. barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen TOP 23 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss - 17.03.2026 - 18:00-21:30 Uhr Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss 17.03.2026 TOP.
Diese automatisch aufbereitete Darstellung dient der Orientierung. Maßgeblich bleibt die öffentliche Originalunterlage.
Beratungsgegenstand und Einordnung
Mitteilung betr. barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen
Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 23. Die Dokumentbezeichnung lautet „Vorlage ohne Beschluss“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.
Tagesordnung und Sitzungsunterlagen im Ratsinformationssystem
Auszug aus der Originalunterlage
Automatisch aus dem öffentlichen Dokument ausgelesen; Formatierungsfehler sind möglich. Der Auszug ersetzt nicht das vollständige Original.
MoNilitäts- und VerkeOrsenPRicklungsausscOuss 17.03.2026 öffentlich Vorlage Nr. 126/2026-9 Stand .02.2026 Mitteilungsvorlage, Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Bornheim, ZuRendungen nach §§ 12 + 13 ÖPNVG NRJ Sachverhalt Barrierefreiheit hat das Ziel, Mllen MenscOen die TeilOaNe MÖ öffentlichen IeNen zu erÖöglicOen. Für den ÖPNV Nedeutet das, dass die ZugänglicOkeit für jeden MenscOen geRäOrleistet und grundsätzlicO oOne freÖde Hilfe ÖöglicO sein Öuss. Gies gilt für MenscOen mit BeOinderung der MoNilität oder sensoriscOen EinscOränkungen, dient darüber Oinaus MNer MucO Mllen FaOrgästen, Rie zBB. älteren MenscOen oder Personen mit KinderRagen oder scORereÖ Gepäck. Die AufgaNe zuÖ Narrierefreien AusNau des ÖPNV ist Nereits seit langeÖ in den entsprecOenden Gesetzen verankert und Rurde mit der letzten Änderung des PersonenNeförderungsgesetzes (PBefG) 2013 konkretisiert. GeÖäß § 8 ANs. 3 PBefG sollte eine vollständige BarrierefreiOeit der Haltestellen iÖ ÖPNV Nis zuÖ 1.1.2022 erreicOP werden. Von dieser Pflicht kann nur abgewichen werden, wenn im Nahverkehrsplan AusnaOÖen konkret Negründet Rerden. Der ROein-Sieg-Kreis Mls AufgaNenträger Rurde dadurch verpflicOPet, den RaOÖen für die EnPRicklung des ÖPNV iÖ Kreis zu scOaffen und in ANstiÖÖung mit den jeReiligen KoÖÖunen einen NaOverkeOrsplan Mufzustellen. Gieser stellt alle erforderlicOe MaßnaOÖen und zeitliche Vorgaben im Kreisgebiet zusammen. Die aktuelle Fassung (Version 2.5 vom 1.1.2022) ist derzeit in der UNerarNeitung. Der vollständige Narrierefreie AusNau der BusOaltestellen Nedeutet einen erOeNlicOen planeriscOen und finanziellen AufRand.
Ein großer Vorteil für die Stadt Bornheim Räre zudem die verÖutlicO zeitlicO Negrenzte ErOöOung des Fördersatzes auf 100 % der zuRendungsfäOigen AusgaNen. Die Verwaltung wird daher dieser Empfehlung nachkommen und bis zum 31.03.2026 eine Mktualisierte RaOÖenanÖeldung zuÖ AusNau Barrierefreier BusOaltestellen nach § 12 ÖPNVG NRJ NeiÖ ZReckverNand goBROeinland einreicOen. Hn ANstiÖÖung mit dem ROein-Sieg-Kreis Rurden Oierfür voraN Nereits 17 Haltestellen NzR. 34 Haltekanten für die Baustufen 4 (AusNau 2026 Nis 2027), Baustufe D (2028 Nis 202E) und Baustufe 6 (ab 2030) priorisiert. Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen keine finanziellen Auswirkungen (haushaltsneutral) finanzielle Auswirkungen: MaßnaOÖe ergebniswirksam (konsumtiv) MaßnaOÖe/Projekt ( inves tiv) Produktgruppe: _________ Pro jekt-Nr. 5.000. Aufwendungen /Auszahlungen lfd. Haushaltsjahr: ______ _ _ EUR Budget lfd. Haushaltsjahr : ausreichend vorhanden nicht vorhanden (Verweis Vorlage Mehrbedarf Nr. _____ ) _____ _ __ EUR JäOrlicOe FolgeaufRendungen/-MuszaOlungen : MN/für Haushaltsjahr 20___ : ________ EUR Erträge/EinzaOlungen: Haushaltsjahr 20___ : ________ EUR MaßnaOÖe zuscOuss-/förderfäOig: Haushaltsjahr 20___ : ____% / ________ EUR Personalressourcen vorhanden: ja nein Erläuterungen /Begründung: GurcO die Änderung der RaOÖenanÖeldung können zukünftig Nis zu 100 % der förderfäOigen Kosten MNgerufen Rerden. Auswirkungen auf das Klima í X ' µ v ] v Z Ì µ v P D ] u s } Z v ] l ] v l o ] u o À v t ] l µ v P À µ v v X W Á ] ] ï X D ] u s } Z v ] ] v l o ] u o À v t ] l µ v P À µ v v X W Á ] ] î X 2. Klima-Test Die mit dem Vorhaben verbundene klimarelevante Wirkung ist positiv negativ W Á ] ] ï X 126/2026-9
Weiterlesen: Verkehr und Mobilität in Bornheim