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Anlage

Beschluss der Prioritäten der Bauleitplanung (Arbeitsprogramm Stadtplanung)

Anlage · Ausschuss für Stadtentwicklung · 11.03.2026

Worum geht es?

Vorlage Beschluss der Prioritäten der Bauleitplanung (Arbeitsprogramm Stadtplanung) TOP 8 Ausschuss für Stadtentwicklung - 11.03.2026 - 18:00-21:06 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung 11.03.2026 TOP.

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Beratungsgegenstand und Einordnung

Beschluss der Prioritäten der Bauleitplanung (Arbeitsprogramm Stadtplanung)

Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 8. Die Dokumentbezeichnung lautet „Vorlage“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.

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Ausschuss für StadtentRicklung 11.03.2026 öffentlich Vorlage Nr. 128/2026-7 Stand 10.02.2026 Betreff Beschluss der Prioritäten der Bauleitplanung (Arbeitsprogramm Stadtplanung) Beschlussentwurf Der Ausschuss für StadtentRicklung nimmt die Ausführungen der VerRaltung zur Kenntnis und beschließt die Prioritätenliste der Bauleitplanung. Sachverhalt Am 28.04.2024 Rurden zuletzt die Prioritäten der Bauleitplanung beraten und beschlossen (s. Vorlage 099/2024-7). Auf Grund der Vielzahl der Projekte hat der Arbeitskreis Stadtentwicklung am 24.09.2025 und 22.01.2026 über eine neue Projekt-Priorisierung beraten, um die Anzahl der Projekte, welche sich in der aktiven Bearbeitung befinden, zu reduzieren. Dabei ist eine komplett neu aufgebaute Projektliste entstanden, die das Arbeitsprogramm Stadtplanung abbildet. Die Projektliste Bauleitplanung soll mit dieser Sitzungsvorlage beschlossen werden. Neue Stufen der Projekt-Priorisierung: Priorität 1 = Aktive Bearbeitung. Bereitstellung von Personalressourcen. Aktive Grundstücksakquise. Erstellung einer konkreten Zeitplanung . Dies sind die wichtigsten Projekte für die Stadt . Das Bauleitplanverfahren bzw. die Projektbearbeitung läuft . Priorität 2 = Vorbereitung für die Bauleitplanung bzR. Projektbearbeitung: Klärung grundlegenden Rahmenbedingungen durch Gutachten, Beratung. Passive Grundstücksakquise. Kein konkreter Zeitplan. Wichtige Projekte, die Mls nächstes bearbeitet werden sollen Keine Bauleitplanung, sondern warten auf Priorität Priorität 3 = keine Mktive Bearbeitung. In Mller Regel Reder vertiefenden Gespräche noch Grundstücksakquise oder Gutachtenerstellung. Keine Bauleitplanung. Keine Mktive Bearbeitung durch die VerRaltung. Warten auf Priorität 2 / 1 Die bisherige Projektstufe 4 Rurde in die Priorität 3 übernommen.

Neue Kriterien für eine Projekt-Priorisierung: Städtebauliche Vertretbarkeit , Rie uBM. Nähe SPNV und Nahversorgung, gute Erschließungsmöglichkeiten an das örtliche und überörtliche Straßennetz, Verträglichkeit (soziale) Infrastruktur . Gurchführbarkeit : Erfüllung städtischer Vorgaben (Leitlinien), Verfügbarkeit von Grundstücken, Rirtschaftliche, rechtliche und zeitliche Realisierbarkeit Nutzen für die Stadt / Erfüllung städtischer Ziele , wie z.B.:

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