Anlage
Mitteilung betreffend die Umsetzung des ASEG NRW
Anlage · Haupt- und Finanzausschuss · 19.03.2026Worum geht es?
Vorlage ohne Beschluss Mitteilung betreffend die Umsetzung des ASEG NRW TOP 10 Haupt- und Finanzausschuss - 19.03.2026 - 18:00-19:33 Uhr Haupt- und Finanzausschuss 19.03.2026 TOP.
Diese automatisch aufbereitete Darstellung dient der Orientierung. Maßgeblich bleibt die öffentliche Originalunterlage.
Beratungsgegenstand und Einordnung
Mitteilung betreffend die Umsetzung des ASEG NRW
Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 10. Die Dokumentbezeichnung lautet „Vorlage ohne Beschluss“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.
Tagesordnung und Sitzungsunterlagen im Ratsinformationssystem
Auszug aus der Originalunterlage
Automatisch aus dem öffentlichen Dokument ausgelesen; Formatierungsfehler sind möglich. Der Auszug ersetzt nicht das vollständige Original.
Haupt- und Finanzausschuss 19.03.2026 öffentlich Vorlage Nr. 157/2026-2 Stand 19.02.2026 Betreff Mitteilung betreffend die Umsetzung des ASEG NRW Sachverhalt Es wird Bezug genommen auf die Berichterstattung im Haupt- und Finanzausschuss am 29. Januar 2026 sowie im Rat am 5. Februar 2026 (Vorlage-Nr. 051/2026-2). Zwischenzeitlich konnte mit dem für die Umsetzung des Altschuldenentlastungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (ASEG NRW) zuständigen Finanzministerium des Landes NordrheinWestfalen die konkrete Abwicklung für Bornheim Mbgestimmt werden. Das Ministerium hat fernmündlich mitgeteilt, dass ein Liquiditätskredit in Höhe von 24.784.006 Euro zum 11. März 2026 übernommen wird. Es handelt sich um einen Kredit mit einem Zinssatz von 2,38 %. Garaus ergibt sich eine dauerhafte Zinsentlastung in Höhe von rd. 590.000 Euro jährlich. Die Verwaltung wird zeitnah zur Übernahme der Verbindlichkeit durch das Land die erforderlichen Buchungen betreffend die bilanziellen Veränderungen vornehmen. Gies gilt – entsprechend der diesbezüglich getroffenen Ratsbeschlüsse – sowohl für die Verbindlichkeiten aus Liquiditätskrediten und das Eigenkapital auf der Passivseite der Bilanz sowie die Bilanzierungshilfe auf der Aktivseite der Bilanz. Durch die zügige Abwicklung auf Seiten des Landes greifen die in der Vorlage-Nr. 051/20262 dargestellten Haushaltskonsolidierungseffekte bereits im ersten Quartal 2026. In der Sitzung des Arbeitskreises „ Finanzen “ Mm 21. April 2026 wird die Verwaltung einen ersten Überblick über die im Haushalt 2026 zu erwartenden Haushaltsverbesserungen geben. 157/2026-2
Finanzielle Auswirkungen keine finanziellen Auswirkungen (haushaltsneutral) finanzielle Auswirkungen: Maßnahme ergebniswirksam (konsumtiv) Maßnahme/Projekt ( inves tiv) Produktgruppe: _________ Pro jekt-Nr. 5.000._______ Aufwendungen /Auszahlungen lfd. Haushaltsjahr: ______ _ _ EUR Budget lfd. Haushaltsjahr : ausreichend vorhanden nicht vorhanden (Verweis Vorlage Mehrbedarf Nr. ____ _ ) _____ _ __ EUR Jährliche Folgeaufwendungen/-Muszahlungen : Mb/für Haushaltsjahr 20___ : ________ EUR Erträge/Einzahlungen: Haushaltsjahr 20___ : ________ EUR Maßnahme zuschuss-/förderfähig: Haushaltsjahr 20___ : ____% / _ _______ EUR Personalressourcen vorhanden: ja nein Erläuterungen /Begründung: Die finanziellen Auswirkungen sind in Vorlage-Nr. 051/2026-2 dargestellt. Auswirkungen auf das Klima í X ' µ v ] v Z Ì µ v P D ] u s } Z v ] l ] v l o ] u o À v t ] l µ v P À µ v v X W Á ] ] ï X D ] u s } Z v ] ] v l o ] u o À v t ] l µ v P À µ v v X W Á ] ] î X 2. Klima-Test Die mit dem Vorhaben verbundene klimarelevante Wirkung ist positiv negativ W Á ] ] ï X ï X P º v µ v P ) ) ) ) )
Weiterlesen: Themen und weitere Ratsunterlagen aus Bornheim