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Anlage · Haupt- und Finanzausschuss · 29.01.2026

Worum geht es?

Unterlage Weitere Sitzungsunterlage TOP Haupt- und Finanzausschuss - 29.01.2026 - 18:00-18:55 Uhr Haupt- und Finanzausschuss 29.01.2026 Niederschrift.

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Beratungsgegenstand und Einordnung

Weitere Sitzungsunterlage

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Sitzung des Hauptund Finanzausschusses der Stadt Bornheim am Donnerstag , 29.01.2026 , 18:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2 X Öffentliche Sitzung Sitzung Nr. 007/2026 Nicht-öffentliche Sitzung HFA Nr. / Anwesende Vorsitzender Mandt, Christian Bürgermeister Mitglieder Alba, Markus AfD-Fraktion Böhme, Maria, Dr. Bündnis 90/Grüne-Fraktion Hanft, Wilfried SPD-Fraktion Jaeger, Henning UWG-Fraktion Käding, Matthias, Dr. AfD-Fraktion Knapstein, Günter CDU-Fraktion Koch, Christian FDP-Fraktion bis TOP 13 Koch, Maria - Charlotte Bündnis 90/Grüne-Fraktion Mauel, Sascha CDU-Fraktion ab TOP 4 tw. Peters, Anna SPD-Fraktion Prinz, Rüdiger CDU-Fraktion Schulz, Heinz-Peter Die Linke Söllheim, Michael CDU-Fraktion Vieritz, Joachim Bündnis 90/Grüne-Fraktion von Canstein, Charlotte, Dr. CDU-Fraktion Wehrend, Lutz CDU-Fraktion Züge, Rainer SPD-Fraktion stv. Mitglieder Bains, Sandeep Singh CDU-Fraktion Düx, Gottfried UWG-Fraktion Fantini, Hans-Peter FDP-Fraktion ab TOP 14 Verwaltungsvertreter Cugaly, Ralf Geurtsen, Ralf Kleist, Michael Lehmann, Robert Römer, Sebastian Wittenberg, Karin Schriftführerin Altaner, Petra Nicht anwesend (entschuldigt) König, Dirk UWG-Fraktion Kretschmer, Gabriele CDU-Fraktion 007/2026

T a g e s o r d n u n g TOP Inhalt Vorlage Nr. Öffentliche Sitzung Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin Einwohnerfragestunde Entgegennahme der Niederschrift Nr. 087/2025 vom 09.12.2025 Bericht zur Umsetzung des Haushaltskonsolidierungsprozesses 729/2025-2 Doppelhaushalt für die Jahre 2027 und 2028 737/2025-2 Entwurf des Nachtragshaushaltes des Rhein-Sieg-Kreises 2026 048/2026-2 Festsetzungsbescheid nach dem Altschuldenentlastungsgesetz NRW (ASEG NRW) 051/2026-2 Prüfung, Feststellung Jahresabschluss 2024 der Stadt Bornheim 687/2025-8 Bildung eines interfraktionellen Arbeitskreises (AK) "Digitalisierung" 001/2026-11 Mitteilung betreffend Jahresabschluss zum Haushalt 2025 682/2025-2 Änderung des Dezernatsverteilungsplans zum 01.03.2026 728/2025-11 Aktuelle Mitteilungen und Beantwortungen von Fragen aus vorherigen Sitzungen 029/2026-1 Anfragen mündlich Vor Eintritt in die Tagesordnung (der gesamten Sitzung) Bürgermeister Herr Christian Mandt eröffnet die Sitzung des Hauptund Finanzausschusses der Stadt Bornheim, stellt fest, dass ordnungsgemäß eingeladen worden ist und dass der Haupt- und Finanzausschuss beschlussfähig ist. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung wird in folgender Reihenfolge behandelt: TOP 1-13. Öffentliche Sitzung Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin Frau Altaner ist bereits zur Schriftführerin bestellt. Einwohnerfragestunde Die Einwohnerfragestunde entfällt, da keine Fragen vorliegen. Entgegennahme der Niederschrift Nr. 087/2025 vom 09.12.2025 D er Haupt- und Finanzausschuss erhebt den Inhalt der Niederschrift über die Sitzung Nr. /20 vom 09.12.2025 keine Einwände. Bericht zur Umsetzung des Haushaltskonsolidierungsprozesses 729/2025-2 Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

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