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Anlage · Ausschuss für Soziales, Inklusion und Demographie · 28.01.2026

Worum geht es?

Unterlage Weitere Sitzungsunterlage TOP Ausschuss für Soziales, Inklusion und Demographie - 28.01.2026 - 18:00-19:06 Uhr Ausschuss für Soziales, Inklusion und Demographie 28.01.2026 Niederschrift.

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Beratungsgegenstand und Einordnung

Weitere Sitzungsunterlage

Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt ohne Nummer. Die Dokumentbezeichnung lautet „Unterlage“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.

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Sitzung des Ausschusses für Soziales, Inklusion und Demographie der Stadt Bornheim am Mittwoch , 28.01.2026 , 18:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße X Öffentliche Sitzung Sitzung Nr. 006/2026 Nicht-öffentliche Sitzung SIDA Nr. / Anwesende Vorsitzende Kretschmer, Gabriele CDU-Fraktion Mitglieder Albrecht, Carsten FDP-Fraktion Engels, Günter CDU-Fraktion Holz, Michael AfD-Fraktion ab TOP 6 Kreuel , Wilfried CDU-Fraktion Neuholz, Verena SPDFraktkion Schmitz, Helene CDU-Fraktion Steffens, Anya Bündnis 90/Grüne-Fraktion von Gliscynski, Florian Bündnis 90/Grüne-Fraktion Westphal, Ewald SPD-Fraktion stv . Mitglieder Düx, Gottfried UWG-Fraktion Verwaltungsvertreter Löwe, Cornelia von Bülow, Alice, Beigeordnete Schriftführerin Altaner, Petra Nicht anwesend (entschuldigt) Horch, Hans Georg UWG-Fraktion T a g e s o r d n u n g TOP Inhalt Vorlage Nr. Öffentliche Sitzung Bestellung von Schriftführer*innen 026/2026-1 Verpflichtung von Ausschussmitgliedern Einwohnerfragestunde Entgegennahme der Niederschrift Nr. 061/2025 vom 09.07.2025 Neufassung der Richtlinien über die verbilligte Inanspruchnahme städtischer Leistungen durch einen anspruchsberechtigten Personenkreis (Bornheim-Ausweis) 746/2025-5 Anschaffung eines Schwimmbadlifters sowie eines Rollators und eines Duschrollstuhls für das Hallenfreizeitbad Bornheim 003/2026-5 Förderung aus dem Förderprogramm „ Förderung der Inklusion in Freizeit, Sport und Kultur “ im Haushaltsjahr 2026 734/2025-5 006/2026

TOP Inhalt Vorlage Nr. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.12.2025 betr. Vorstellung und regelmäßige Berichterstattung der Schwerbehindertenbeauftragten im Ausschuss für Soziales, Inklusion und Demographie 742/2025-5 Mitteilung betr. der aktuellen Flüchtlingssituation 031/2026-5 Mitteilung betr. Sachstand drohende Wohnungslosigkeit und Obdachlosigkeit im Stadtgebiet Bornheim 020/2026-5 Mitteilung betr. Sachstand Bezahlkarte 744/2025-5 Mitteilung betr. Sachstand zum Rechtskreiswechsel für Geflüchtete aus der Ukraine 745/2025-5 Mitteilung betr. Stand Programm KIM „ Kommunales Integrationsmanagement “ im Rhein-Sieg-Kreis 034/2026-5 Aktuelle Mitteilungen und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen 027/2026-1 Anfragen mündlich Vor Eintritt in die Tagesordnung (der gesamten Sitzung) AV Gabriele Kretschmer eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Inklusion und Demographie der Stadt Bornheim, stellt fest, dass ordnungsgemäß eingeladen worden ist und dass der Ausschuss für Soziales, Inklusion und Demographie beschlussfähig ist. Der Ausschuss für Soziales, Inklusion und Demographi e beschließt auf Vorschlag der Verwaltung , den Tagesordnungspunkt 8 von der Tagesordnung abzusetzen. Stimmenverhältnis: - Einstimmig - Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung wird in folgender Reihenfolge behandelt: TOP 1-7, 9-15. Öffentliche Sitzung Bestellung von Schriftführer*innen 026/2026-1 Beschluss: Der Ausschuss für Soziales, Inklusion und Demographie bestellt Frau Petra Altaner auf Widerruf zur Schriftführerin des Ausschusses für Soziales, Inklusion und Demographie.

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