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Anlage

Antragsvorlage

Anlage · Bürgerausschuss · 24.02.2026

Worum geht es?

Antragsvorlage Anregung nach § 24 GO NRW vom 09.12.2025 betr. Spielplatz Wöhlerstr. in Bornheim-Hersel TOP 9 Bürgerausschuss - 24.02.2026 - 18:00-20:40 Uhr Bürgerausschuss 24.02.2026 TOP.

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Beratungsgegenstand und Einordnung

Anregung nach § 24 GO NRW vom 09.12.2025 betr. Spielplatz Wöhlerstr. in Bornheim-Hersel

Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 9. Die Dokumentbezeichnung lautet „Antragsvorlage“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.

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Auszug aus der Originalunterlage

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Bürgerausschuss 24.02.2026 Haupt- und Finanzausschuss 19.03.2026 öffentlich Vorlage Nr. 743/2025-12 Stand 12.12.2025 Betreff Anregung nach § 24 GO NRW vom 09.12.2025 betr. Spielplatz Wöhlerstr. in Bornheim-Hersel Beschlussentwurf Bürgerausschuss Der Bürgerausschuss empfiehlt dem Haupt- und FinanzAusschuss wie folgt zu beschließen: siehe Beschlussentwurf Haupt- und Finanzausschuss Beschlussentwurf Haupt- und Finanzausschuss Der Haupt- und FinanzAusschuss beschließt, keine Verhandlungen über die weitere Anmietung, der bisher Mls Spielplatz genutzten Fläche in der Wöhlerstraße, zu führen. Sachverhalt Das Grundstück (rote Fläche im Lageplan), auf dem sich der Spielplatz Wöhlerstraße bisher befand, ist Eigentum von 29 Eigentümern. Wenn der Eigentumsanteil eines Eigentümers im Rahmen eines Zwangsversteigerungsverfahren auf einen neuen Eigentümer übergeht, hat dieser ein Sonderkündigungsrecht. Zu einem Zwangsversteigerungsverfahren über das Mit- und Sondereigentum, kann es kommen, wenn ein Eigentümer seine im Grundbuch gesicherte Finanzierung nicht bedient, im Falle von Erbauseinandersetzung oder im Fall eine r Trennung . Die Investition in neue Spielgeräte an diesem Standort kann daher über einen Mietvertrag nicht ausreichend gesichert werden. 743/2025-12

Finanzielle Auswirkungen keine finanziellen Auswirkungen (haushaltsneutral) finanzielle Auswirkungen: Maßnahme ergebniswirksam (konsumtiv) Maßnahme/Projekt ( inves tiv) Produktgruppe: _________ Pro jekt-Nr. 5.000._______ Aufwendungen /Auszahlungen lfd. Haushaltsjahr: ______ _ _ EUR Budget lfd. Haushaltsjahr : ausreichend vorhanden nicht vorhanden (Verweis Vorlage Mehrbedarf Nr. _____ ) _____ _ __ EUR Jährliche Folgeaufwendungen/-Muszahlungen : Mb/für Haushaltsjahr 20___ : ________ EUR Erträge/Einzahlungen: Haushaltsjahr 20___ : ________ EUR Maßnahme zuschuss-/förderfähig: Haushaltsjahr 20___ : ____% / ________ EUR Personalressourcen vorhanden: ja nein Erläuterungen /Begründung: ________ __ Auswirkungen auf das Klima 1. Grundeinschätzung

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