Anlage
Mitteilung betr. Radverkehrskonzept Königstraße: Verkehrsrechtlich notwendige Planungsanpassungen
Anlage · Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss · 17.03.2026Worum geht es?
Vorlage ohne Beschluss Mitteilung betr. Radverkehrskonzept Königstraße: Verkehrsrechtlich notwendige Planungsanpassungen TOP 26 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss - 17.03.2026 - 18:00-21:30 Uhr Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss 17.03.2026 TOP.
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Beratungsgegenstand und Einordnung
Mitteilung betr. Radverkehrskonzept Königstraße: Verkehrsrechtlich notwendige Planungsanpassungen
Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 26. Die Dokumentbezeichnung lautet „Vorlage ohne Beschluss“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.
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Mobilitäts- und VerkehrsentwicklungsAusschuss 17.03.2026 öffentlich Vorlage Nr. 078/2026-9 Stand 20.01.2026 Betreff Mitteilung betr. Radverkehrskonzept Königstraße: Verkehrsrechtlich notwendige Planungsanpassungen Mitteilung Der Mobilitäts- und VerkehrsentwicklungsAusschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Sachverhalt Auf die der Vorlage Nr. 804/2024-9 beigefügten Lagepläne wird Bezug genommen. Nach rechtlicher Prüfung der Lagepläne mussten einige verkehrsrechtlich notwendige Änderungen vorgenommen werden. Diese beschränken sich jedoch auf die Anordnung von Piktogrammketten gemäß Erlass des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen vom 25.01.2023. Im Bereich der Lagepläne 5 und 6 werden die für die Anordnung von Schutzstreifen erforderlichen Mindestfahrbahnbreiten nicht erfüllt. Stattdessen werden im Abstand von jeweils 50 m Fahrradpiktogramme Mngeordnet. Im Bereich der Lagepläne 7 und 8 sollen ebenfalls Piktogrammketten angebracht werden. Hier waren zuvor weder Schutzstreifen, noch Piktogrammketten vorgesehen. Dadurch wird auch in diesem Bereich die Sichtbarkeit und damit die Sicherheit des Radverkehrs erhöht. Diese Anpassungen entsprechen den Vorgaben des oBg. Erlasses. Garin wird Musgeführt: „ Grundsätzlich ist zu bedenken, dass Radverkehr auf der Fahrbahn im Mischverkehr - sofern keine gesonderte Radverkehrsanlage vorhanden ist - den Normalfall darstellt, auf den grundsätzlich nicht gesondert hingewiesen werden muss. Der Einsatz von Piktogrammketten sollte deshalb nur in Ausnahmefällen und dort erfolgen, wo sie eine besonders zweckdienliche Wirkung entfalten.
Budget lfd. Haushaltsjahr : ausreichend vorhanden nicht vorhanden (Verweis Vorlage Mehrbedarf Nr. _____ ) _____ _ __ EUR Jährliche Folgeaufwendungen/-Muszahlungen : Mb/für Haushaltsjahr 20___ : ________ EUR Erträge/Einzahlungen: Haushaltsjahr 20___ : ________ EUR Maßnahme zuschuss-/förderfähig: Haushaltsjahr 20___ : ____% / ________ EUR Personalressourcen vorhanden: ja nein Erläuterungen /Begründung: Mit dieser Mitteilung sind keine finanziellen Auswirkungen verbunden. Auswirkungen auf das Klima í X ' µ v ] v Z Ì µ v P D ] u s } Z v ] l ] v l o ] u o À v t ] l µ v P À µ v v X W Á ] ] ï X D ] u s } Z v ] ] v l o ] u o À v t ] l µ v P À µ v v X W Á ] ] î X 2. Klima-Test Die mit dem Vorhaben verbundene klimarelevante Wirkung ist positiv negativ W Á ] ] ï X ï X P º v µ v P D ] ] D v Z u ] ] v s µ v P ] v v o ] Z v s l Z Ì µ P µ v v des Radverkehrs verbunden. Anlagen zum Sachverhalt Lagepläne 5 – (nicht abgedruckt)
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