Anlage
Anregung nach § 24 GO NRW vom 24.07.2025 betr. Überprüfung und Neugestaltung der Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule (OGS) in Bornheim
Anlage · Bürgerausschuss · 24.02.2026Worum geht es?
Vorlage Anregung nach § 24 GO NRW vom 24.07.2025 betr. Überprüfung und Neugestaltung der Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule (OGS) in Bornheim TOP 7 Bürgerausschuss - 24.02.2026 - 18:00-20:40 Uhr Bürgerausschuss 24.02.2026 TOP.
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Beratungsgegenstand und Einordnung
Anregung nach § 24 GO NRW vom 24.07.2025 betr. Überprüfung und Neugestaltung der Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule (OGS) in Bornheim
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BürgerausscOuss 24.02.2026 Ausschuss für ScOule und Sport 26.02.2026 öffentlich Vorlage Nr. 015/2026-13 Stand 22.12.2025 Betreff Anregung nach § 24 GO NRJ Qom 24.07.202D Netr. UNerprüfung und Neugestaltung der ElternNeiträge für die Offene GanztagsscOule (OGS) in Bor n heim Beschlussentwurf Der BürgerausscOuss nimmt die AusfüOrungen der VerRaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Ausschuss für ScOule und Sport den folgenden BescOluss zu fassen. Beschlussentwurf Ausschuss für ScOule und Sport Der Ausschuss für ScOule und Sport nimmt die AusfüOrungen der VerRaltung zur Kenntnis und Neauftragt die VerRaltung möglicOe Szenarien NezüglicO einer Änderung der GeNüOrensatzung in Offenen GanztagsscOulen zu erarNeiten und die ErgeNnisse dem Ausschuss für ScOule und Sport Qorzulegen. Sachverhalt Der VerRaltung liegt ein Antrag auf UNerprüfung und Neugestaltung der ElternNeiträge für die Offene Ganztagsschule vor. Die Antragstellerin fordert die Verwaltung auf: 1. die aktuelle OGS-Beitragsstruktur einer umfassenden Prüfung zu unterzieOen, 2. eine sozial gerecOPere Einkommensstaffelung einzufüOren, die MucO Familien mit miPPleren Einkommen stärker entlastet, 3. die Kosten für die FerienNetreuung nach Einkommen zu staffeln, 4. die Beitragsstruktur an das Niveau vergleichbarer Nachbarkommunen anzugleichen. Die Stadt Bornheim hat in den vergangenen Jahren erhebliche Mittel in den Ausbau des Offen Ganztags investiert. In diesem Zusammenhang ist es gelungen, allen Bornheimer ScOülerinnen und ScOülern einen Platz MnNieten zu können. ZRiscOenzeitlicO neOmen rund 7D QBH. der Eltern für iOr e Kinder einen Platz in Anspruch. Die Verwaltung geht in den kommenden Jahren im Rahmen des Rechtsanspruches von einer Auslastung von rund 85 QBH. aus.
El PernNeiträgen QorgegeNen, der derzeit 23D € je KindCaonat Neträgt und jäOrlicO um 3% steigt. In der Vergangenheit wurden seitens der Verwaltung verschiedene Modelle berechnet, an denen die Einkommensgruppen an die der Kita Satzung angelehnt wurden. Aufgrund des „ gedeckelten “ HöcOsPNetrages Rären demnach insNesondere die unteren Einkommensgruppen stark belastet worden. Die Kosten für die FerienNetreuung Rerden Qom jeReiligen Träger der OGS an einer ScOule festgelegt und sind nicht Bestandteil der Kooperationsvereinbarungen. Die VerRaltung NeaNsicOPigt in der ersten JaOresOälfte eine UNerarNeitung der GeNüOrensatzung und Rird die Oiermit QerNundenen finanziellen AusRirkungen den Gremien darstellen. Finanzielle Auswirkungen keine finanziellen Auswirkungen (haushaltsneutral) finanzielle Auswirkungen: MaßnaOme ergebniswirksam (konsumtiv) MaßnaOmeCProjekt ( inves tiv) Produktgruppe: _________ Pro jekt-Nr. 5.000._______ Aufwendungen /Auszahlungen lfd. Haushaltsjahr: ______ _ _ EUR Budget lfd. Haushaltsjahr : ausreichend vorhanden nicht vorhanden (Verweis Vorlage Mehrbedarf Nr. _____ ) _____ _ __ EUR JäOrlicOe FolgeaufRendungenC-MuszaOlungen : MNCfür Haushaltsjahr 20___ : ________ EUR ErträgeCEinzaOlungen: Haushaltsjahr 20___ : ________ EUR MaßnaOme zuscOuss-CförderfäOig: Haushaltsjahr 20___ : ____% / ________ EUR Personalressourcen vorhanden: ja nein Erläuterungen CBegründung: ________ __ Auswirkungen auf das Klima í X ' µ v ] v Z Ì µ v P D ] u s } Z v ] l ] v l o ] u o À v t ] l µ v P À µ v v X W Á ] ] ï X D ] u s } Z v ] ] v l o ] u o À v t ] l µ v P À µ v v X W Á ] ] î X 2. Klima-Test Die mit dem Vorhaben verbundene klimarelevante Wirkung ist positiv negativ W Á ] ] ï X ï X P º v µ v P D ] m ] µ v P ' º Z v Ì µ v P ] l ] v l o ] u o À v t ] l µ v P À µ v v X 015/2026-13
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