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Anlage

Aktuelle Mitteilungen und Beantwortungen von Fragen aus vorherigen Sitzungen

Anlage · Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss · 20.01.2026

Worum geht es?

Vorlage ohne Beschluss Aktuelle Mitteilungen und Beantwortungen von Fragen aus vorherigen Sitzungen TOP 19 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss - 20.01.2026 - 18:00-20:27 Uhr Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss 20.01.2026 TOP.

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Beratungsgegenstand und Einordnung

Aktuelle Mitteilungen und Beantwortungen von Fragen aus vorherigen Sitzungen

Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 19. Die Dokumentbezeichnung lautet „Vorlage ohne Beschluss“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.

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Mobilitäts- und VerkehrsentwicklungsAusschuss 20.01.2026 öffentlich Vorlage Nr. 482/2025-1 Stand 22.12.2025 Betreff Aktuelle Mitteilungen und Beantwortungen von Fragen aus vorherigen Sitzungen Sachverhalt Die Verwaltung beantwortet die Fragen aus vorherigen Sitzungen wie folgt: AM Stadler betr. RadtendlerRoute: Frage 1: Wie sieht der Sachstand in den Gesprächen mit der TiefbaufirmM aus, die ihre Gewährleistungsansprüche bzgl . Niederschlagswasserbeseitigung im Bereich der Pützweide noch nicht nachgekommen ist? Antwort: Im November 2025 wurde die Entwässerungsproblematik gelöst. Der zu hoch liegende Straßenablauf wurde im Rahmen der Gewährleistung durch eine Aco-Rinne ersetzt, die Much weitere tiefliegende Teile des Verbindungsweges zwischen „ Pützweide “ und „ A uf der Lüste “ entwässert. Frage 2: Wurde die gemeinsame Reinigung des Bachbegleitwegs und der RPR inzwischen mit dem SB. besprochen und wie sieht das Ergebnis aus? Antwort: Die monatlichen Reinigungsintervalle des SB. wurden schon vor Fertigstellung des RPR-Abschnitts besprochen und sind seither die gleichen. Dies wurde seitens des SB. schriftlich betätigt. Frage 3: Wann wird das Zusatzzeichen "Seniorenheim" installiert? Antwort: Im straßenverkehrsrechtlichen Anhörverfahren zwischen Straßenverkehrsamt der Stadt Bornheim und der Verkehrsdirektion der Polizei Bonn wurde eine Notwendigkeit für ein solches Zusatzzeichen nicht gesehen. Daher wird das Zusatzzeichen "Seniorenheim" nicht installiert. Finanzielle Auswirkungen keine finanziellen Auswirkungen (haushaltsneutral) finanzielle Auswirkungen: Maßnahme ergebniswirksam (konsumtiv) Maßnahme/Projekt ( inves tiv) Produktgruppe: _________ Pro jekt-Nr. 5.000._______ Aufwendungen /Auszahlungen lfd. Haushaltsjahr: ______ _ _ EUR Budget lfd.

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