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Anlage

Neufassung der Richtlinien über die verbilligte Inanspruchnahme städtischer Leistungen durch einen anspruchsberechtigten Personenkreis (Bornheim-Ausweis)

Anlage · Ausschuss für Soziales, Inklusion und Demographie · 28.01.2026

Worum geht es?

Vorlage Neufassung der Richtlinien über die verbilligte Inanspruchnahme städtischer Leistungen durch einen anspruchsberechtigten Personenkreis (Bornheim-Ausweis) TOP 5 Ausschuss für Soziales, Inklusion und Demographie - 28.01.2026 - 18:00-19:06 Uhr Ausschuss für Soziales, Inklusion und Demographie 28.01.2026 TOP.

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Beratungsgegenstand und Einordnung

Neufassung der Richtlinien über die verbilligte Inanspruchnahme städtischer Leistungen durch einen anspruchsberechtigten Personenkreis (Bornheim-Ausweis)

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Ausschuss für Soziales, Inklusion und Gemographie 28.01.2026 Rat 05.02.2026 öffentlich Vorlage Nr. 746/2025-5 Stand 15.12.2025 Betreff Neufassung der Richtlinien über die verbilligte Inanspruchnahme städtischer Leistungen durch einen anspruchsberechtigten Personenkreis (BornheimAusweis) Beschlussentwurf Der Ausschuss für Soziales, Inklusion und Gemographie empfiehlt dem Rat der Änderung der Richtlinien über die verbilligte Inanspruchnahme städtischer Leistungen durch einen anspruchsberechtigten Personenkreis (Bornheim-Ausweis) und der Erweiterung, Anpassung oder Streichung von Angeboten durch Amt 5 in eigener Zuständigkeit je nach Verfügbarkeit mit Wirkung zum 01.03.2026 zu zustimmen. Sachverhalt Die Richtlinien zur verbilligten Inanspruchnahme städtischer Leistungen (Bornheim-Ausweis) wurden zuletzt Mm 08.08.2018 Mngepasst. Im zweiten Halbjahr 2025 wurden diese erneut und vollumfänglich überprüft. Gabei ist Mufgefallen, dass nicht mehr alle Mufgeführten Angebote zur Verfügung stehen. Zudem wurde aus Gleichbehandlungs- und Gerechtigkeitsaspekten der berechtigte Personenkreis ergänzt. Ges Weiteren wurden die Anspruchsvoraussetzungen im Zuge der fachlich-rechtlichen Beurteilung in geringfügigem Umfang Mngepasst. Alle Änderungen sind der Synopse zu entnehmen und sollen zum 01.03.2026 in Kraft treten. Das Amt für Soziales, Wohnen und Inklusion führt weiterhin regelmäßige Prüfungen durch, um sicherzustellen, dass die bestehenden Angebote weiterhin verfügbar sind, neue Angebote auf - oder erforderliche Anpassungen vorgenommen werden. Finanzielle Auswirkungen keine finanziellen Auswirkungen (haushaltsneutral) finanzielle Auswirkungen: Maßnahme ergebniswirksam (konsumtiv) Maßnahme/Projekt ( inves tiv) Produktgruppe: _________ Pro jekt-Nr.

Maßnahme zuschuss-/förderfähig: Haushaltsjahr 20___ : ____% / ________ EUR Personalressourcen vorhanden: ja nein Erläuterungen /Begründung: Es ergeben sich aufgrund der Anpassungen der Richtlinien keine Mindereinnahmen für städtische Einrichtungen. Auswirkungen auf das Klima í X ' µ v ] v Z Ì µ v P D ] u s } Z v ] l ] v l o ] u o À v t ] l µ v P À µ v v X W Á ] ] ï X D ] u s } Z v ] ] v l o ] u o À v t ] l µ v P À µ v v X W Á ] ] î X 2. Klima-Test Die mit dem Vorhaben verbundene klimarelevante Wirkung ist positiv negativ W Á ] ] ï X ï X P º v µ v P ) ) ) ) ) Anlagen zum Sachverhalt Anlage 1 : Synopse

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