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Anlage · Wahlprüfungsausschuss · 02.12.2025Worum geht es?
Unterlage Weitere Sitzungsunterlage TOP Wahlprüfungsausschuss - 02.12.2025 - 18:00-18:15 Uhr Wahlprüfungsausschuss 02.12.2025 Niederschrift.
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Beratungsgegenstand und Einordnung
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Sitzung des Wahlprüfungsausschusses der Stadt Bornheim am Dienstag , 02.12.2025 , 18:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Bornheim, Rathausstraße 2 X Öffentliche Sitzung Sitzung Nr. 085/2025 Nicht-öffentliche Sitzung WPA Nr. / Anwesende Mitglieder Alba, Markus AfD-Fraktion Castor-Cursiefen, Traude, Dr. Bündnis 90/Grüne-Fraktion Hanft, Wilfried SPD-Fraktion Harting, Michael FDP-Fraktion Hauschild, Saskia UWG-Fraktion Mauel, Sascha CDU-Fraktion Müller, Lejla CDU-Fraktion Müller, Thomas CDU-Fraktion Westphal, Ewald SPD-Fraktion Verwaltungsvertreter Cugaly, Ralf Walter, Sabine Schriftführerin Berchem, Katrin Verwaltungsvertreter T a g e s o r d n u n g TOP Inhalt Vorlage Nr. Öffentliche Sitzung Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin Verpflichtung von Ausschussmitgliedern Einwohnerfragestunde Prüfung und Feststellung des Ergebnisses der Wahl des Bürgermeisters der Stadt Bornheim am 14.09.2025 672/2025-3 Prüfung und Feststellung des Ergebnisses der Stichwahl zur Wahl des Bürgermeisters der Stadt Bornheim am 28.09.2025 673/2025-3 Prüfung und Feststellung des Ergebnisses der Wahl der Vertretung der Stadt Bornheim am 14.09.2025 674/2025-3 Prüfung und Feststellung des Ergebnisses der Wahl des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration der Stadt Bornheim am 14.09.2025 675/2025-3 Aktuelle Mitteilungen und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen 676/2025-1 Anfragen mündlich 085/2025
Vor Eintritt in die Tagesordnung (der gesamten Sitzung) AV Markus Alba eröffnet die Sitzung des Wahlprüfungsausschusses der Stadt Bornheim, stellt fest, dass ordnung s gemäß eingeladen worden ist und dass der Wahlprüfungsausschuss b e schlussfähig ist. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung wird in folgender Reihenfolge behandelt: TOP 1-9. Öffentliche Sitzung Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin Beschluss: Frau Katrin Berchem wurde zur Schriftführerin bestellt. - Einstimmig - Verpflichtung von Ausschussmitgliedern Die neu gewählten sachkundigen Bürger/in nen Frau Lejla Müller und Herr Michael Hartin g wurden durch d en AV Herr Markus Alba eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet, indem sie durch Erheben ihren Plätzen, während sich auch alle anderen Anwesenden ihren Plätzen erheben, ihr Einverständnis mit folgender Formel bekunden: "Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt erfüllen werde." Einwohnerfragestunde Die Einwohnerfragestunde entfällt, da keine Fragen vorliegen. Prüfung und Feststellung des Ergebnisses der Wahl des Bürgermeisters der Stadt Bornheim am 14.09.2025 672/2025-3 Beschluss: Der Wahlprüfungsausschuss empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen: Der Rat beschließt auf Empfehlung des Wahlprüfungsausschusses, die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Bornheim vom 14.09.2025 für gültig zu erklären, da keiner der in § 46 b KWahlG i. V. m. § 40 Abs. 1 Ziff. a) bis c) KWahlG genannten Fälle vorliegt.
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