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Anlage

18. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage - Wasserversorgungssatzung - der Stadt Bornheim vom 24.10.2001

Anlage · Betriebsausschuss · 03.12.2025

Worum geht es?

Vorlage 18. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage - Wasserversorgungssatzung - der Stadt Bornheim vom 24.10.2001 TOP 6 Betriebsausschuss - 03.12.2025 - 18:00-18:59 Uhr Betriebsausschuss 03.12.2025 TOP.

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Beratungsgegenstand und Einordnung

18. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage - Wasserversorgungssatzung - der Stadt Bornheim vom 24.10.2001

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Betriebsausschuss 03.12.2025 Rat 18.12.2025 öffentlich Vorlage Nr. 688/2025-SB. Stand .11.2025 Betreff 18. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage - Wasserversorgungssatzung - der Stadt Bornheim vom 24.10.2001 Beschlussentwurf Betriebsausschuss Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen: (siehe Beschlussentwurf Rat). Beschlussentwurf Rat Der Rat beschließt folgende 18. Satzung vom ....... zur Änderung der Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage - Wasserversorgungssatzung - der Stadt Bornheim vom 24.10.2001 Aufgrund der §§ 7, 8 und 9 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666 / SGV. NRW. 2023), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 13. April 2022 (GV. NRW. S. 490) und der §§ 1, 2, 4, 6, 7, 8 und 10 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) vom 21. Oktober 1969 (GV. NRW. S. 712 / SGV. NRW. 610), vom 21.10.1969 (GV. NRW. S. 712), zuletzt geändert durch Gesetz vom 5. März 2024 (GV. NRW. S. 155), hat der Rat der Stadt Bornheim in seiner Sitzung am 18.12.2025 folgende 18. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage - Wasserversorgungssatzung - der Stadt Bornheim vom 24.10.2001 beschlossen: Artikel I § 34 Gebührenmaßstab und Gebührensatz wird wie folgt neu gefasst: (7) Die Verbrauchsgebühr für Trink- und Brauchwasser beträgt 2,44 EUR/m³. Artikel II Die Satzung tritt mit Wirkung vom 01. Januar 2026 in Kraft. 688/2025-SB.

Sachverhalt Es ist geplant, die Verbrauchsgebühr ab dem 01.01.2026 zu erhöhen um den kalkulierten Mehraufwand zu decken. Folgende Faktoren führen zur Notwendigkeit der Anhebung der Verbrauchsgebühr: Die Wasserverkaufsmengen sind seit dem Wirtschaftsjahr stark rückläufig, obwohl neue Baugebiete erschlossen wurden und jährliche Neuanschlüsse die Zahl der Nutzer stetig erhöhen. Dies setzt sich im Wirtschaftsjahr fort. Aufgrund der niedrigeren Abnahmemenge steigen somit die Kosten pro m³ Wasser. Die Rohrnetzverluste waren in den Jahren bis deutlich höher als in den Vorjahren und führten zu höheren Kosten. Bei den den Vorlieferanten geplanten Wasserpreisen zeichnet sich aufgrund der vorläufigen Planwerte ein Anstieg ab, welcher sich entsprechend auf die Verbrauchsgebühr auswirkt. Bezugsquelle Preis je m³ (2026) Preis je m³ (2025) Erhöhung je m³ Abnahmeverhältnis WBV Planwert: 0,42 € 0,36 € + 6 Cent 49,8 % WTV Planwert: 0,83 € 0,80 € + 3 Cent 49,8 % Stadtwerke Brühl Planwert: 0,98 € 0,98 € +/- 0 Cent 0,4 % Hinzu kommen die höheren Aufwendungen aufgrund der Tarifsteigerungen der Entgelte, steigende Abschreibungskosten und Zinsen als Investitionsfolgekosten. Der Bauplan sieht Investitionen in Höhe

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