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Anlage

20250429 Haushaltssatzung Stadt Bornheim 2025 - 2026

Anlage · Haupt- und Finanzausschuss · 08.05.2025

Worum geht es?

20250429 Haushaltssatzung Stadt Bornheim 2025 - 2026 Mitteilung betr. Verfügung der Kommunalaufsicht zum Haushalt 2025/2026 TOP 10 Haupt- und Finanzausschuss - 08.05.2025 - 18:00-19:20 Uhr Haupt- und Finanzausschuss 08.05.2025 Stadt Bornheim 25, April 2095.

Diese automatisch aufbereitete Darstellung dient der Orientierung. Maßgeblich bleibt die öffentliche Originalunterlage.

Beratungsgegenstand und Einordnung

Mitteilung betr. Verfügung der Kommunalaufsicht zum Haushalt 2025/2026

Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 10. Die Dokumentbezeichnung lautet „20250429 Haushaltssatzung Stadt Bornheim 2025 - 2026“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.

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Auszug aus der Originalunterlage

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Stadt Bornheim Der Bürgermeister Postfach 1140 53308 Bornheim kreis.de Datum und Zeichen Ihres Schreibens Mein Zeichen Datum 06-083-12 17.04.2025

Anzeigebericht vom 24.02.2025, bei mir am 04.03.2025 eingegangen, Gespräch zur Einbringung des Haushaltes sowie digitale Bereitstellung der Haushaltsunterlagen am 06.03.2025, Verlängerung der Genehmigungsfrist gemäß § 75 Abs. 4 GO NRW mit Verfügung vom 31.03.2025, ergänzende Korrespondenz und Telefonate

Die vom Rat der Stadt Bornheim am 11.12.2024 beschlossene Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 haben Sie mit o. g. Bericht gemäß § 80 Abs. 5 GO NRW angezeigt. Diese enthält für beide Haushaltsjahre die Festsetzung einer Verringerung der allgemeinen Rücklage sowie eines anteiligen Jahresfehlbetragsvortrags, die jeweils der aufsichtsbehördlichen Genehmigung gemäß 8 75 Abs. 45.1 GO NRW bedürfen. Zudem sind in der mittelfristigen Finanzplanung nach 8 84 Abs. 2 GO NRW genehmigungspflichtige Vorträge vorgesehen.

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