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Anlage · Haupt- und Finanzausschuss · 08.05.2025

Worum geht es?

Unterlage Weitere Sitzungsunterlage TOP Haupt- und Finanzausschuss - 08.05.2025 - 18:00-19:20 Uhr Haupt- und Finanzausschuss 08.05.2025 Sitzungsunterlagen.

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Beratungsgegenstand und Einordnung

Weitere Sitzungsunterlage

Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt ohne Nummer. Die Dokumentbezeichnung lautet „Unterlage“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.

Tagesordnung und Sitzungsunterlagen im Ratsinformationssystem

Auszug aus der Originalunterlage

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015 Niederschrift 6 HFA 13.02.2025 Vorlagendokumente TOP Ö 4 Einhaltung des Konnexitätsprinzips durch neuere Landesgesetzgebung Vorlage 269/2025-2 Gutachterliche Stellungnahme der Kanzlei Lenz und Johlen vom 04.04.2025 269/2025-2 TOP Ö 5 Zustimmung zu Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen im Haushaltsjahr 2024 Vorlage 257/2025-2 Liste Mehrausgaben 2024 257/2025-2 TOP Ö 6 Altschuldenentlastungsgesetz Vorlage 265/2025-2

Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände NRW zum ASEG vom 24.03.2025 265/2025-2 TOP Ö 7 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.03.2025 betr. Verbesserung der Suchfunktion im Ratsinformationssystem SessionNet Antragsvorlage 246/2025-1 Antrag 246/2025-1 TOP Ö 8 Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.03.2025 betr. Status und Weiterentwicklung der Lichttechnik im Stadtgebiet Bornheim; Smart-City-Konzepte Vorlage ohne Beschluss 260/2025-9 Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Lichttechnik in Bornheim 260/2025-9 TOP Ö 9 Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.04.2025 betr. Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) in Bornheim - Aktualisierung 2025 Vorlage ohne Beschluss 277/2025-11 Auswertung regiolT zu Frage 4 277/2025-11 Große Anfrage OZG 277/2025-11 TOP Ö 10 Mitteilung betr. Verfügung der Kommunalaufsicht zum Haushalt 2025/2026 Vorlage ohne Beschluss 022/2025-2 TOP Ö 11 Änderung des Dezernatsverteilungsplans zum 01.06.2025 Vorlage ohne Beschluss 210/2025-11 Dezernatsverteilungsplan zum 01.06.2025 210/2025-11 TOP Ö 12 Mitteilung betr. Ausschreibung Stelle Amtsleitung Amt 12 PVR-Vorlage ohne Beschluss 057/2025-11 Ausschreibung Amtsleitung Amt für Umwelt, Klimaschutz und Stadtgrün_04_25 057/2025-11 TOP Ö 13 Mitteilung betr. Sachstand Fördermittelmanagement Vorlage ohne Beschluss 254/2025-2 Übersicht Fördermaßnahmen 2024 254/2025-2 TOP Ö 14 Aktuelle Mitteilungen und Beantwortung von Fragen aus vorherigen Sitzungen Vorlage ohne Beschluss 271/2025-1

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