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Anlage

Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.04.2025 betr. Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) in Bornheim - Aktualisierung 2025

Anlage · Haupt- und Finanzausschuss · 08.05.2025

Worum geht es?

Vorlage ohne Beschluss Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.04.2025 betr. Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) in Bornheim - Aktualisierung 2025 TOP 9 Haupt- und Finanzausschuss - 08.05.2025 - 18:00-19:20 Uhr Haupt- und Finanzausschuss 08.05.2025 TOP Stadt.

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Beratungsgegenstand und Einordnung

Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.04.2025 betr. Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) in Bornheim - Aktualisierung 2025

Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 9. Die Dokumentbezeichnung lautet „Vorlage ohne Beschluss“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.

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Auszug aus der Originalunterlage

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[Haupt- und Finanzausschuss [ 08.05.2025 | öffentlich Vorlage Nr. 277/2025-11 Stand 09.04.2025

Betreff Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.04.2025 betr. Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) in Bornheim - Aktualisierung 2025

Zunachst ist festzustellen, dass die Beantwortung der Fragen im Rahmen der vorhandenen Personalressourcen, auch im Zusammenhang mit der Ferienzeit, eine deutliche Herausforderung darstellt. Gleichwohl ist die Verwaltung natürlich stets bemüht, Anträgen und Anfragen soweit möglich zeitlich inhaltlich gerecht zu werden.

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