Anlage
Große Anfrage OZG
Anlage · Haupt- und Finanzausschuss · 08.05.2025Worum geht es?
Große Anfrage OZG Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.04.2025 betr. Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) in Bornheim - Aktualisierung 2025 TOP 9 Haupt- und Finanzausschuss - 08.05.2025 - 18:00-19:20 Uhr Haupt- und Finanzausschuss 08.05.2025 BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN.
Diese automatisch aufbereitete Darstellung dient der Orientierung. Maßgeblich bleibt die öffentliche Originalunterlage.
Beratungsgegenstand und Einordnung
Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.04.2025 betr. Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) in Bornheim - Aktualisierung 2025
Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 9. Die Dokumentbezeichnung lautet „Große Anfrage OZG“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.
Tagesordnung und Sitzungsunterlagen im Ratsinformationssystem
Auszug aus der Originalunterlage
Automatisch aus dem öffentlichen Dokument ausgelesen; Formatierungsfehler sind möglich. Der Auszug ersetzt nicht das vollständige Original.
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Servatiusweg 19-23 : 53332 Bomheim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stadtratsfraktion Bornheim
Fr . . Servatiusweg 19-23, 53332 Bornheim Herrn Bürgermeister Christoph Becker Tel: +49 (22 22) 94 55 40 Rathausstraße 2 gruene@rat.stadt-bornheim.de 53332 Bornheim www.gruene-bomheim.de
Das „Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen“ (Onlinezugangsgesetz, OZG) verpflichtet die Kommunen dazu, ihre Verwaltungsleistungen digital bereitzustellen. Die ursprüngliche Umsetzungsfrist bis Ende 2022 wurde zwar nicht vollständig erreicht, wurde dann aber auf Bundes- und Landesebene verbindlich bis 2028 verlängert.
Weiterlesen: Themen und weitere Ratsunterlagen aus Bornheim