Anlage
Mitteilung Prüfauftrag Vertragslaufzeiten SPNV
Anlage · Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss · 03.04.2025Worum geht es?
Vorlage ohne Beschluss Mitteilung Prüfauftrag Vertragslaufzeiten SPNV TOP 18 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss - 03.04.2025 - 18:00-21:59 Uhr Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss 03.04.2025 TOP.
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Beratungsgegenstand und Einordnung
Mitteilung Prüfauftrag Vertragslaufzeiten SPNV
Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 18. Die Dokumentbezeichnung lautet „Vorlage ohne Beschluss“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.
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[Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss [ 03.04.2025 | öffentlich Vorlage Nr. 184/2025-7 Stand 19.03.2025
Im Rahmen der Stellungnahme der Stadt Bornheim zum Mobilitätsplan / SPNVNahverkehrsplan 2025 des Zweckverbandes go.Rheinland vom 05.02.2025 hat die Stadtverwaltung auch Verbesserungen im Bereich des Personalwesens gefordert. Eine entsprechende Selbstverpflichtung der Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) soll zukünftig fester Bestandteil aller Ausschreibungen sein. Zusätzlich sollen bei allen Ausschreibungen ausreichend hohe finanzielle Sanktionsmöglichkeiten für nicht erbrachte Leistungen aufgenommen werden, so dass Fahrtausfälle für die EVU unattraktiver gestaltet und den Aufgabenträgern größere Rückerstattungsmöglichkeiten für nicht erbrachte Leistungen ermöglicht werden.
Hieraus ergab sich die Anfrage nach den aktuellen Laufzeiten der für die Stadt Bornheim relevanten Verkehrsverträge zwischen Aufgabenträgern und EVU. Diese kann mit Bezug auf den Entwurf des Mobilitätsplans/SPNV-Nahverkehrsplans 2025 des Zweckverbandes go.Rheinland beantwortet werden. Im genannten Dokument sind die Verträge auf den Seiten 144 ff. aufgeführt.
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