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Anlage

VdMHonorarverträge -FAQ2025Herrenberg (1)

Anlage · Ausschuss für Bürgerangelegenheiten · 06.03.2025

Worum geht es?

VdMHonorarverträge -FAQ2025Herrenberg (1) Erhöhung des Zuschuss der Bornheimer Musikschule e.V. TOP 7 Ausschuss für Bürgerangelegenheiten - 06.03.2025 - 18:00-19:18 Uhr Ausschuss für Bürgerangelegenheiten 06.03.2025 Stand: 07.02.2024.

Diese automatisch aufbereitete Darstellung dient der Orientierung. Maßgeblich bleibt die öffentliche Originalunterlage.

Beratungsgegenstand und Einordnung

Erhöhung des Zuschuss der Bornheimer Musikschule e.V.

Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 7. Die Dokumentbezeichnung lautet „VdMHonorarverträge -FAQ2025Herrenberg (1)“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.

Tagesordnung und Sitzungsunterlagen im Ratsinformationssystem

Auszug aus der Originalunterlage

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(Ergänzungen zu der Fassung vom 20.12.2023 ‘ sind in blauer Schrift) Vd M Verband deutscher EEE Musikschulen

Die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung haben sich aufgrund des Urteils des Bundessozialgerichts (BSG) vom 28. Juni 2022 (. 12 R 3/20 R) („Herrenberg-Urteil“) und der darin vorgenommenen Schärfung des Kriteriums der betrieblichen Eingliederung von Honorarkräften, auf eine Neuausrichtung der Praxis von SV-Prüfungen (somit auch der Statusfeststellungsverfahren) bei Honorarkräften verständigt. Diese Beurteilungsmaßstäbe sollen nach dem Willen der Spitzenorganisation der Sozialversicherung, auch in laufenden Bestandsfällen, spätestens seit dem 1. Juli 2023 Anwendung finden.

Danach ist eine Beschäftigung von Lehrkräften an Musikschulen als Honorarkräfte i. d. R. nicht mehr möglich. Die Rechtsprechung zu Honorarkräften macht somit die Überleitung von Honorarverträgen in Anstellungsverträge für Musikschullehrkräfte dringend erforderlich.

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