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Anlage

23. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bornheim vom 17.07.1992; Einführung Amtsblatt

Anlage · Rat · 26.02.2025

Worum geht es?

Vorlage 23. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bornheim vom 17.07.1992; Einführung Amtsblatt TOP 4 Rat - 26.02.2025 - 18:00-20:13 Uhr Rat 26.02.2025 TOP Stadt.

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Beratungsgegenstand und Einordnung

23. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bornheim vom 17.07.1992; Einführung Amtsblatt

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Betreff 23. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bornheim vom 17.07.1992; Einführung Amtsblatt

Der Rat beschließt folgende „23. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bornheim vom 17.07.1992":

Der Rat hat in seiner Sitzung am aufgrund des § 7 in Verbindung mit § 41 Abs. 1 Satz 2 Buchstabe f der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein - Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666 / SGV. NRW. 2023), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 5. Juli 2024 (GV. NRW. S. 444), in Kraft getreten am 31. Juli 2024, mit der Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Mitglieder folgende 23. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bornheim vom 17. Juli 1992 beschlossen:

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