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Anlage

Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.02.2024 betr. Hallenbelegung der städtischen Grund- und weiterführenden Schulen

Anlage · Schulausschuss · 02.05.2024

Worum geht es?

Vorlage ohne Beschluss Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.02.2024 betr. Hallenbelegung der städtischen Grund- und weiterführenden Schulen TOP 8 Schulausschuss - 02.05.2024 - 18:00-21:00 Uhr Schulausschuss 02.05.2024 TOP.

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Beratungsgegenstand und Einordnung

Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.02.2024 betr. Hallenbelegung der städtischen Grund- und weiterführenden Schulen

Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 8. Die Dokumentbezeichnung lautet „Vorlage ohne Beschluss“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.

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Betreff Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.02.2024 betr. Hallenbelegung der städtischen Grund- und weiterführenden Schulen

Die CDU-Fraktion hat mit Schreiben vom 06.03.2024 eine Große Anfrage gem. § 19 Abs. 1 GeschO des Rates zur Hallenbelegung der städtischen Grund- und weiterführenden Schulen gestellt.

Der LVR hat in seiner Sitzung des Landschaftsausschusses am 07.12.2023 mit Vorlage 15/2017 beschlossen, seine Sportstätten den Standortkommunen für die sportliche Nutzung in einem vereinfachten Verfahren zur Verfügung zu stellen. Die Nutzung der Sportstätte wird durch einen Nutzungsvertrag mit dem LVR geregelt und ist für die Standortkommune grundsätzlich kostenfrei. Die Betreiberverantwortung und die Verkehrssicherungspflicht obliegt der Standortkommune.

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