Anlage
Halbjahresbericht Rat öffentlich
Anlage · Rat · 25.01.2024Worum geht es?
Halbjahresbericht Rat öffentlich Mitteilung / Halbjahresbericht des Bürgermeisters (Bereich Rat, öffentl.) TOP 8 Rat - 25.01.2024 - 18:00-19:40 Uhr Rat 25.01.2024 Halbjahres bericht Rat bis zum.
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Beratungsgegenstand und Einordnung
Mitteilung / Halbjahresbericht des Bürgermeisters (Bereich Rat, öffentl.)
Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 8. Die Dokumentbezeichnung lautet „Halbjahresbericht Rat öffentlich“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.
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Halbjahres bericht Rat bis zum 01.12 .2023 - ö - Vorlagen - nummer TOP - Betreff Sitzung Beschluss begonnen nicht begonnen Sachstand 490/2023 - Bebauungsplan M e 18, Erg ebnis der Offenlage, Satzungsbeschluss, Be - schluss städtebaulicher Vertrag Rat 30.11.2023 Der Rat beschl ießt, 1. zu den Stellung nahmen aus de r Beteiligung der Öffent lichkeit gemäß § 3 BauG. sowi e der Bet eiligung der Behörden und der sonstigen Träger öff entlicher Belange gemäß § 4 BauG. zum Entwurf des Bebauungs planes Me 18 in der Ortschaft Merten die vorliegenden St ellungnahmen inklusive Beschl ussentwürfe der Stadt Bornheim, 2. d en vorli egenden Entw urf des Bebauun gsplanes M e 18 in der Ortschaft Merten einschließlich der vorlieg enden tex tlichen Fest - setzungen und der vorliegenden Begründung gemäß § 10 BauG. als Satzung 3. den st ädtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan M e 18 in der Ortschaft Merten einschließlich der vorlieg enden A nlagen. - mehr heitlich beschlossen - x Beschluss noch nicht ausgeführt, d a Plan noch nicht beka nntgemacht w urde. 140/2023 - Neubau Hallenf reizeitbad Rat 07.09.2023 Der Rat besc hließt 1. den Neubau des Hallenfreizeitbades in der Auspräg ung der W or kshopvariante - jedoch mit nur einem Hubboden zu v erwirk lichen, 2. das Fre ibad unter Halbierung der W asserfläche des Nichtschw immerbeckens z u sanieren, 3. die Sauna m it Errichtung des neuen Schw immbades nicht weiter fortzuführen, 4. die Verwaltung zu beauftragen, M öglichk eiten zur Realisierung von Flächen für ein Fitnessstudio unter Minimierung eines eigenen betriebswirtschaf tlichen Risikos zu prüf en und ggf s. rechtzeitig im Planung sprozess einen . eschlussentwurf zu erar beiten, unter Berück sichtigung eines entsprechenden Baukostenzuschusses und einer Belegungssicherheit. 5.
An der W ol fsburg in der Ortschaft Roisdorf . Das Plangeb iet umfasst einen Teilabschnitt der RadtendlerRoute i m Be reich zwischen Heilger sstraße und Adenauerallee/ Freiherr - vom - Stein - Straße. Ziel ist die Realisierung eines Teilabschnittes der RadtendlerRoute. Der Bebauung splan wird gemäß § 13 a BauG. im beschleun igten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § Ab s. BauG. aufgest ellt, 2. gemäß § 13a (3) BauG. bei der Bekan ntmachun g der Aufstellung darauf hinzuw eisen, dass sich die Öffentlich keit innerhalb einer Frist vier W ochen im Rathaus, Abteilu ng 7.1 Stadtplanung , über die Allgemeinen Ziel e und Zwec ke sowie die wesentlichen Auswirkung en der Planung unterricht en und daz u äußern kann, 3. den vorliegen den Entwurf des Bebauungsplanes Ro An der W ol fsburg einschließlich des vorliegenden Tex tteils so wie der vorliegenden Begründung gemäß § (2) BauG. für die Dauer eines Monats öffent lich auszul egen. - Einst immig - x Die Unter richtung entspr echend § 13 a BauG. ist er folgt. Die Offenlag e nach § 3 (2) BauG. steh t noch aus. Bzgl. des er f orderlichen Grun derw erbs besteht die M öglichkeit einer Ei nigung mit dem Ei gentümer. Solange wird das Verfahr
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