Anlage
Anlage 1 zur 2. Ergänzung - Anträge aus HFA und Ausschüssen für Rat
Anlage · Haupt- und Finanzausschuss · 09.03.2023Worum geht es?
Anlage 1 zur 2. Ergänzung - Anträge aus HFA und Ausschüssen für Rat Haushaltssatzung 2023/2024 mit allen Anlagen TOP 7 Haupt- und Finanzausschuss - 09.03.2023 - 09:00-15:53 Uhr Haupt- und Finanzausschuss 09.03.2023 An_den Haupt- und Finanzausschuss verwiesene Beschlüsse bzw. Beschlussempfehlungen.
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Beratungsgegenstand und Einordnung
Haushaltssatzung 2023/2024 mit allen Anlagen
Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 7. Die Dokumentbezeichnung lautet „Anlage 1 zur 2. Ergänzung - Anträge aus HFA und Ausschüssen für Rat“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.
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Auszug aus der Originalunterlage
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Diese Ergänzungsvorlage enthält die vom Haupt- und Finanzausschuss (HFA) in seiner Sitzung am 09.03.2023 und bis zur Ratssitzung am 30.05.2023 - zurückgestellten, - noch zu klärenden sowie - unmittelbar an den Rat mit einer Beschlussempfehlung verwiesenen Anträge:
Ifd. Seite Nr. | Fraktion Datum des | Nr. des Produkt | Bezeichnung im Inhalt: Antrag „Antworten und Stellungnahmen Antrages | Antrages HPI sowie Beschlussentwürfe der Verwaltung 1 SPD 17.01.2023 2 1.01.01 Politische 47 | Abschaffung von Fax- und Stellungnahme der Verwaltung: Gremien Telefongeräten, bzw. Anschlüssen in Die Telefonanschlüsse können mit einer den Fraktionsräumen. Kündigungsfrist von einem Monat gekündigt werden Begründung: Ausreichende Zahl von Handys in allen Fraktionen vorhanden. | Beschluss HFA: Die Geräte werden kaum genutzt. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Verwaltung zu beauftragen, die Telefonanschlüsse bis auf 1 Telefonanschluss der Fraktionsbüros im Servatiuscenter zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen Stellungnahme der Verwaltung nach Beschluss HFA: Die reduzierten Aufwendungen wurden entsprechend dem Beschluss in der Anlage 2 (Anderungsliste konsumtiv) berücksichtigt. Beschlussentwurf Rat: Der Rat beauftragt die Verwaltung, die Telefonanschlüsse bis auf 1 Telefonanschluss der Fraktionsbüros im Servatiuscenter zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen. 2 SPD 17.01.2023 21 Satzung Bezeichnung letzte | Beschlussentwurf: Der Stellungnahme der Verwaltung: Seite | Haushaltsentwurf sieht eine Erhöhung | Verbesserungen, die sich aus dem d. |der Grundsteuer . auf 825 v. H. in den | Veränderungsprozess zum Entwurf der Satz- | Haushaltsjahren 2023/2024 vor. Dies Haushaltsplanung ergeben, werden im Sinne des ung |entspricht laut Haushaltsentwurf Antrags zur Verringerung des Eigenkapitaleinsatzes Mehreinnahmen von 2,1 Mio. Euro in bzw. der Herabsetzung von Hebesätzen bei den 2023, bzw. 2,2 Mio. Euro in 2024. Realsteuern genutzt. Mögliche Szenarien von Aufgrund der bisherigen Hebesatzanpassungen wurden im Arbeitskreis
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