Anlage
Synopse zu den Änderungen
Anlage · Rat · 15.06.2023Worum geht es?
Synopse zu den Änderungen Antrag der UWG-Fraktion vom 15.02.2023 betr. Einhaltung der in der Geschäftsordnung des Rates unter § 2 Abs. 1 angegebenen Frist zur Zustellung von Einladungen und Sitzungsvorlagen; Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bornheim TOP 13 Rat - 15.06.2023 - 18:00-19:50 Uhr Rat 15.06.2023 Änderungsvorschläge zur Anpassung der GeschO des Rates der Stadt Bornheim.
Diese automatisch aufbereitete Darstellung dient der Orientierung. Maßgeblich bleibt die öffentliche Originalunterlage.
Beratungsgegenstand und Einordnung
Antrag der UWG-Fraktion vom 15.02.2023 betr. Einhaltung der in der Geschäftsordnung des Rates unter § 2 Abs. 1 angegebenen Frist zur Zustellung von Einladungen und Sitzungsvorlagen; Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bornheim
Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 13. Die Dokumentbezeichnung lautet „Synopse zu den Änderungen“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.
Tagesordnung und Sitzungsunterlagen im Ratsinformationssystem
Auszug aus der Originalunterlage
Automatisch aus dem öffentlichen Dokument ausgelesen; Formatierungsfehler sind möglich. Der Auszug ersetzt nicht das vollständige Original.
Die Einladung erfolgt grundsätzlich auf elektronischem Weg über das Ratsinformationssystem. Auf schriftlichen Antrag eines Ratsmitgliedes erhält dieses die Einladung weiterhin in Papierform.
(1) Die Einladung muss den Ratsmitgliedern spatestens am 12. Kalendertag vor dem Sitzungstag im Ratsinformationssystem zur Verfügung stehen bzw. per Post zugehen. Gleichzeitig sollen den Ratsmitgliedern auch die Erläuterungen (Sitzungsvorlagen) zur Verfügung stehen. Der Zugang der Erläuterungen (Sitzungsvorlagen) erfolgt in der jeweiligen Form der Übersendung nach $ 1 Absatz 2.
Das Ratsmitglied hat dafür zu sorgen, dass Erläuterungen und Unterlagen, die ihm zur Verfügung gestellt wurden und die der Verschwiegenheit unterliegen, unbefugten Dritten nicht zugänglich sind.
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