Frag den Rat Bornheim by UWG Bornheim

Anlage

3. Ergänzungsvorlage

Anlage · Ausschuss für Soziales, Inklusion und Demographie · 22.02.2023

Worum geht es?

3. Ergänzungsvorlage Antrag der SPD-Fraktion vom 06.09.2022 betr. Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Bornheim TOP 8 Ausschuss für Soziales, Inklusion und Demographie - 22.02.2023 - 18:00-20:15 Uhr Ausschuss für Soziales, Inklusion und Demographie 22.02.2023 TOP.

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Beratungsgegenstand und Einordnung

Antrag der SPD-Fraktion vom 06.09.2022 betr. Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Bornheim

Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 8. Die Dokumentbezeichnung lautet „3. Ergänzungsvorlage“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.

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Auszug aus der Originalunterlage

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Betreff Antrag der SPD-Fraktion vom 06.09.2022 betr. Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Bornheim

Der Rat beschließt folgende 1. Satzung vom ... zur Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Bornheim vom 21.12.2009:

Der Rat der Stadt Bornheim hat am ... aufgrund der §§ 7 und 41 Abs. 1 Satz 2 Buchstabe f der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein - Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV.NRW.S.666 / SGV.NW. 2023) zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 13. April 2022 (GV. NRW. S. 490), folgende 1. Satzung zur Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Bornheim beschlossen:

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