Anlage
1. Ergänzung Anträge HFA aus Fachausschüssen
Anlage · Haupt- und Finanzausschuss · 09.03.2023Worum geht es?
1. Ergänzung Anträge HFA aus Fachausschüssen Haushaltssatzung 2023/2024 mit allen Anlagen TOP 7 Haupt- und Finanzausschuss - 09.03.2023 - 09:00-15:53 Uhr Haupt- und Finanzausschuss 09.03.2023 1.
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Beratungsgegenstand und Einordnung
Haushaltssatzung 2023/2024 mit allen Anlagen
Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 7. Die Dokumentbezeichnung lautet „1. Ergänzung Anträge HFA aus Fachausschüssen“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.
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Die in den Fachausschüssen zu dem Haushaltsplanentwurf 2023/2024 gefassten Beschlüsse bzw. Beschlussempfehlungen und Verweisungen an den Haupt- und Finanzausschuss sind nachfolgend aufgeführt.
Der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) nimmt die nachstehenden Ausführungen zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat, die Haushaltssatzung 2023/2024 mit allen Anlagen unter Berücksichtigung der seitens der Fachausschüsse sowie des HFA beschlossenen und redaktionellen Änderungen zu beschließen.
Ifd. R Datum des | Nr. des ; ; Inhalt: Antrag Antworten und Stellungnahmen N Fraktion Produkt | Bezeichnung | im A 2 r. Antrages | Antrages HPI sowie Beschlussentwürfe der Verwaltung SPD 17.01.2023 12 1.12.02 #NV 313 |Kreisverkehr Bonner Straße: Ersatzlose |Stellungnahme der Verwaltung: 1 dauerhafte Streichung der MaBnahme. Ein Ausbau ist zur Zeit nicht erforderlich. Die Position wurde im letzten Haushalt bereits gestrichen. Beschluss MoVA: Der Ausschuss empfiehlt, dem Antrag zu folgen. Beschluss StEA: Der Ausschuss empfiehlt, dem Antrag zu folgen. Stellungnahme der Verwaltung nach Beschluss MoVA/StEA: siehe Stellungnahme zum MoVA/StEA Beschlussentwurf HFA: Der HFA empfiehlt dem Rat, dem Antrag zu folgen. SPD 17.01.2023 15 1.12.02 #NV 330 | Entwicklungskonzept Hauptstraße Wal- Stellungnahme der Verwaltung: 2 berberg: Ausweisung eines eigenen Bud- | Die Verwaltung hat keine Bedenken gegen den Angets in der mittelfristigen Finanzplanung |trag. und ggf. Anpassung der seit geraumer Zeit vorliegenden Planstudie Beschluss MoVA: Der Ausschuss beschlieBt, das Projekt Entwicklungskonzept Hauptstraße in der künftigen Haushaltsplanung als eigenständiges Investitionsprojekt darzustellen.
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