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Anlage

5 - Zweites Schreiben von Herrn Harald Stadler vom 09.12.2022

Anlage · Haupt- und Finanzausschuss · 09.03.2023

Worum geht es?

5 - Zweites Schreiben von Herrn Harald Stadler vom 09.12.2022 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2023/2024 TOP 5 Haupt- und Finanzausschuss - 09.03.2023 - 09:00-15:53 Uhr Haupt- und Finanzausschuss 09.03.2023 Harald Stadler.

Diese automatisch aufbereitete Darstellung dient der Orientierung. Maßgeblich bleibt die öffentliche Originalunterlage.

Beratungsgegenstand und Einordnung

Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2023/2024

Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 5. Die Dokumentbezeichnung lautet „5 - Zweites Schreiben von Herrn Harald Stadler vom 09.12.2022“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.

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Auszug aus der Originalunterlage

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Sehr geehrter Herr Bürgermeister Becker, bei der Vorstellung des Doppelhaushaltentwurfs 2023/24 prognostizierten Sie ein defizitäres Jahresergebnis von rund 4 Mio. Euro im Jahre 2023 und von 6,3 Mio. Euro im Jahre 2024. Betrachtet man aber die weit aussagekräftigen, tatsächlichen Defizite des Ergebnisplans im Verhältnis der ordentlichen Erträgen zu den ordentlichen Aufwendungen blicken die Einwohner der Stadt Bornheim in einen finanziellen Abgrund des Stadthaushaltes. Im Ergebnisplan, Zeile 17 weisen Sie ein Defizit von 9,5 Mio. Euro im Jahre 2023 und im Jahre 2024 von 6,5 Mio. Euro aus.

Es ist in erster Linie Aufgabe der Ratsmitglieder in Zusammenarbeit mit der Kämmerei und nicht die der Einwohner Bornheims hier nach Lösungen und Einsparungen zu suchen. Trotzdem’möchte ich mit meiner 2. Einwendung einen kleinen Beitrag zu einer Einsparmöglichkeit aufzeigen, die auch ein Signal an die Bürgerschaft wäre, dass die politischen Gremien auch bei sich selbst den Rotstift ansetzen können.

Bei der Position 1.01.01 (Politische Gremien) Zeile 16 werden die Beträge in 2023 + 2024 und in den Planungen bis 2027 um 10.000 Euro gekürzt.

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