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Anlage

Antragsvorlage

Anlage · Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss · 23.03.2023

Worum geht es?

Antragsvorlage Antrag der SPD Fraktion vom 10.02.2023 betr. Einführung von grünen Abbiegepfeilen im Radverkehr TOP 5 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss - 23.03.2023 - 18:00-19:21 Uhr Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss 23.03.2023 TOP.

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Beratungsgegenstand und Einordnung

Antrag der SPD Fraktion vom 10.02.2023 betr. Einführung von grünen Abbiegepfeilen im Radverkehr

Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 5. Die Dokumentbezeichnung lautet „Antragsvorlage“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.

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Auszug aus der Originalunterlage

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[Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss [ 23.03.2023 | öffentlich Vorlage Nr. 138/2023-9 Stand 27.02.2023

Betreff Antrag der SPD Fraktion vom 10.02.2023 betr. Einführung von grünen Abbiegepfeilen im Radverkehr

Der Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung, 1. die Einführung des „Grünen Pfeils für den Radverkehr“ (Verkehrszeichen 721 StVO) unter Beteiligung der zuständigen Straßenbaulastträger zu prüfen, 2. konkrete Umsetzungsmöglichkeiten zu erarbeiten, 3. die entstehenden Kosten zu ermitteln und 4. dem Ausschuss die Ergebnisse mitzuteilen.

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