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Anlage Anfragen und Anträge HFA originär
Anlage · Haupt- und Finanzausschuss · 09.03.2023Worum geht es?
Anlage Anfragen und Anträge HFA originär Haushaltssatzung 2023/2024 mit allen Anlagen TOP 7 Haupt- und Finanzausschuss - 09.03.2023 - 09:00-15:53 Uhr Haupt- und Finanzausschuss 09.03.2023 Anlage.
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Beratungsgegenstand und Einordnung
Haushaltssatzung 2023/2024 mit allen Anlagen
Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 7. Die Dokumentbezeichnung lautet „Anlage Anfragen und Anträge HFA originär“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.
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Der Verwaltung liegen seitens der Fraktionen Anfragen zum Haushaltsentwurf 2023/2024 vor. Die den Haupt- und Finanzausschuss betreffenden Anfragen sowie die Antworten bzw. Stellungnahmen der Verwaltung werden nachstehend dargestellt:
N Fraktion Datum der | Nr. der Produkt | Bezeichnung im Inhalt: Anfrage Antworten und Stellungnahmen r. Anfrage Anfrage HPI der Verwaltung Bei sonstigen ordentlichen Erträgen 1 FDP 15.12.2022 4 1.02.03 Überwachung Tu] 434 sind 120.000 EUR eingeplant, wie hoch | Ergebnis 2021: 119.770 €, Ergebnis 2022: 179.590 hender Verkehr waren die Erträge in 2021 und voraus- |€ sichtlich in 2022? Bsp. Gesetzte, Fachliteratur, Abos (incl. Schulen): Wird regelmäßig überprüft, ob es bestehende kostenpflichtige Abos gibt (alle Fachbereiche), die nicht mehr . ent Ris 2 | FDP | 15.12.2022) 5 1.02.04 Straßenverkehrs- 138 | benötigt werden und entsprechend ab- Die Verwaltung ist hierzu regelmäßig im Austausch geieg, gekündigt werden können, bzw. gibt es . Dopplungen (kostenpflichtiger OnlineZugriff und Fachliteratur zusatzlich als gebundene Ausgabe)? Die Stelle wurde ursprünglich in der ProduktzuordWie lässt sich die Erhöhung der Perso- eng bei ‚Amt 1 ausgewiosen. Mit Einstellung er 3 | FDP | 15.12.2022 7 P 1.04 Kultur 191 | nalaufwendungen (etwa 27 % von 2022 | — Fein Matt hai Amt 11/112 Polen zu 2023) erklären? sche Zuordnung bei mt .2. Folgerichtig erfolgte eine Korrektur der entsprechenden Produktzuordnung in den Personalkosten.
N Fraktion Datum der | Nr. der Produkt | Bezeichnung im Inhalt: Anfrage Antworten und Stellungnahmen r. Anfrage Anfrage HPI der Verwaltung Eine Reduzierung der Stundenzahl ist aufgrund Lassen sich hier Einsparungen an der des Aufgabenumfanges nicht moglich. InsbesonPersonaldecke vornehmen? Könnte die dere wird auch auf die allseits sehr geschätzte Ar4 FDP 15.12.2022 8 1.04.01 Kulturförderung 193 Stundenzahl des Ehrenamtsbeauftrag- beit der Ehrenamtskoordinatorin verwiesen, welche t Ri ohne entsprechende Stellenausstattung nicht möglen reduziert werden? . 5 lich ware. 5 FDP 15.12.2022 12 1.12. Verkehrsflächen | 293 | Wie lässt sich die Erhöhung der Perso- | Die Erhöhungen basieren auf erfolgten unterjahriund -anlagen, nalaufwendungen von 2021 zu 2023 gen Stellenverschiebungen zu Amt 9. Ferner beinOPNV von 72% (von 844 TEUR auf 1.450 halten diese Kosten auch den Aufwand für die neu TEUR) erklären? angemeldeten Stellen in diesem Bereich. 6 FDP 15.12.2022 14 1.12. Verkehrsflächen | 293 | Wie lässt sich das Gefälle bei den bilan- | Es handelt sich um manuelle Anpassungen an den und -anlagen, OPNV ziellen Abschreibungen erklären? 2021: 3.601 TEUR, 2022: 2.960 TEUR, 2023: 1.847 TEUR, 2024: 1.037 TEUR systemtechnisch ermittelten gesamtstädtischen Abschreibungsbeträgen. Hintergrund ist, dass mit Einstellung einer Investition automatisiert eine Abschreibung zu Beginn des Investitionszeitraums generiert wird, obwohl tatsächlich die Fertigstellung/Inbetriebnahme und damit der Abschreibungsbeginn ggfs. erst Jahre spater erfolgt. Anhand von Erfahrungswerten wird daher auf einem Projekt der größten Anlagengruppe (StraBenvermögen) die Abschreibung korrigiert. Die Plan/IstAnalyse der Abschreibungsbetrage weist nach, dass dieses Verfahren den tatsachlichen Verhaltnissen entspricht.
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