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Anlage Anfragen und Anträge StEA
Anlage · Ausschuss für Stadtentwicklung · 23.02.2023Worum geht es?
Anlage Anfragen und Anträge StEA Beratung des Haushaltes 2023/2024 in den Fachausschüssen TOP 5 Ausschuss für Stadtentwicklung - 23.02.2023 - 18:00-19:20 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung 23.02.2023 Anlage.
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Beratungsgegenstand und Einordnung
Beratung des Haushaltes 2023/2024 in den Fachausschüssen
Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 5. Die Dokumentbezeichnung lautet „Anlage Anfragen und Anträge StEA“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.
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Der Verwaltung liegen seitens der Fraktionen Anfragen zum Haushaltsentwurf 2023/2024 vor. Die den Stadtentwicklungsausschuss betreffenden Anfragen sowie die Antworten bzw. Stellungnahmen der Verwaltung werden nachstehend dargestellt:
Ifd. Fraktion Datum der | Nr. der Produkt | Bezeichnung im Inhalt: Anfrage Antworten und Stellungnahmen Nr. Anfrage Anfrage HPI der Verwaltung 1 |FDP 15.12.2022 1 1.01.15 Gebäudewirt- 96 ff | Wie hoch sind die Kosten (Miete, Unter- | Die Jahresmiete einschl. Nebenkosten beläuft sich schaft halt, etc.) für die Fraktionsräume der auf 44.798,04 €. Zusätzlich fallen noch ReiniFraktionen im Servatiusweg? gungs- und Fensterreinigungskosten in Höhe von 3.800,00 € jährlich an. 2 |FDP 15.12.2022 2 1.01.15 Gebäudewirt- 96 ff | Gibt es Sanierungsmaßnahmen, die Neben der Sanierung der GS Walberberg ist die schaft nicht zwingend in 2023/2024 begonnen | Sanierung der Europaschule anzuführen. Eine Sa- werden müssen und entsprechend auf 2025/2026 geschoben werden können (z.B. GS Walberberg - Energetische Sanierung - Beginn 2024 statt 2023)? nierung kann u.a. erforderlich sein, weil das Gebäude oder eine Anlage einen hohen Instandhaltungsstau aufweist, wenn durch hohe Defizite zum energetischen Standard erhebliche nachteilige Wirkungen in Bezug auf unsere Klimaziele gegeben sind, weil ein Schaden besteht oder weil eine Sanierung im Zusammenhang mit anderen Maßnahmen wirtschaftlich sinnvoll ist. Bei Zugrundelegung der Teuerungsrate hat jede zeitliche Verzögerung wirtschaftliche Konsequenzen, dabei sind Zeitschiene für Planung und Umsetzung zu berücksichtigen. Die Sanierung der Europaschule ist aufgrund der Haushaltslage bereits verschoben, obwohl dies bereits jetzt zu Störungen im Betrieb des Gebäudes führt. Alle einzeln aufgeführten Sanierungsmaßnahmen sind auf Grund ihrer Dringlichkeit in 2023 durchzuführen und können nicht verschoben werden.
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