Anlage
1. Ergänzungsvorlage Anfragen und Anträge SchulA
Anlage · Schulausschuss · 02.03.2023Worum geht es?
1. Ergänzungsvorlage Anfragen und Anträge SchulA Beratung des Haushaltes 2023/2024 in den Fachausschüssen TOP 6 Schulausschuss - 02.03.2023 - 18:00-19:36 Uhr Schulausschuss 02.03.2023 Beschlussentwurf.
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Beratungsgegenstand und Einordnung
Beratung des Haushaltes 2023/2024 in den Fachausschüssen
Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 6. Die Dokumentbezeichnung lautet „1. Ergänzungsvorlage Anfragen und Anträge SchulA“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.
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Der Schulausschuss nimmt die Anträge und Anfragen zum Haushaltsplanentwurf 2023/2024 und die Antworten bzw. Stellungnahmen der Verwaltung hierzu zur Kenntnis.
Der Verwaltung liegen seitens der Fraktionen Anfragen zum Haushaltsentwurf 2023/2024 vor. Die den Schulausschuss betreffenden Anfragen sowie die Antworten bzw. Stellungnahmen der Verwaltung werden nachstehend dargestellt:
N Fraktion Datum der | Nr. der Produkt | Bezeichnung im Inhalt: Anfrage Antworten und Stellungnahmen r. Anfrage Anfrage HPI der Verwaltung 1 |FDP 15.12.2022 6 1.03.01 Grundschulen 168/ | Unter sonstige ordentliche Aufwendun- | Unter der Beschaffung von geringfügigen Wirt174/ | gen sind der Erwerb geringwertiger schaftsgütern ist der Erwerb eines selbständigen 179/ |Wirtschaftsgüter aufgeführt. In Summe |nutzbaren, beweglichen und abnutzbaren Gegen184 |768.400 EUR in 2023/24 (identische standes des Anlagevermögens mit einem AnschafSumme zum HH 2021/22). Was ist da- |fungs- oder Herstellungswert von <410 € (netto). runter zu verstehen und warum die Stei- | Darunter fällt bspw. ein großer Teil des Schulmobigerung in 2024 bei den Grundschulen liars (Stühle, Tische, Regale usw.) oder Lehrmate- (ist diese überhaupt in 2022 eingetre- rialen (Experimentiergeräte, Musikinstrumente ten?) und warum bei den Förderschulen | usw.). Seit dem Haushaltsjahr 2023 werden über nur ein Betrag und nicht aufgeteilt nach | dieses Sachkonto auch die Beschaffung und Un2023/24 (wie auch im HH2021/22)? Wie | terhaltung von Hardwarekomponenten des Schulhoch waren die Aufwendungen nach supports abgerechnet, da diese ZuständigkeitshalSchulart in 2021 und geschätzt 2022 ber an das Amt 13 - Schule- und Sport übertragen und was wurde angeschafft? wurden. Zur Berechnung wird auf beig. Anlage verwiesen. 2 |SPD 17.01.2023 19 1.03.01 Grundschulen 167 |OGS-Monatspauschale an Träger: Bitte | Aufgrund der steigenden Anzahl an Schulkinder Erläuterungen zu den exorbitanten Stei- | steigt auch die Anzahl an OGS-Kinder. Mit der gerungen Stichtagsmeldung, die zum 15. Oktober 2022 eigegangen ist, nehmen 1.311 SuS an der OGS teil. Im letzten Jahr waren es noch 1.156 SuS.
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