Anlage
6. Stellungnahmen Öffentlichkeit
Anlage · Ausschuss für Stadtentwicklung · 23.02.2023Worum geht es?
6. Stellungnahmen Öffentlichkeit Bebauungsplan Bo 17 in der Ortschaft Bornheim; Ergebnis der Offenlage, Satzungsbeschluss, Beschluss städtebaulicher Vertrag TOP 7 Ausschuss für Stadtentwicklung - 23.02.2023 - 18:00-19:20 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung 23.02.2023 . ,f.
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Beratungsgegenstand und Einordnung
Bebauungsplan Bo 17 in der Ortschaft Bornheim; Ergebnis der Offenlage, Satzungsbeschluss, Beschluss städtebaulicher Vertrag
Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 7. Die Dokumentbezeichnung lautet „6. Stellungnahmen Öffentlichkeit“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.
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. ,f ' Stadt Bornheim Stadt Bornheim " / ( ll/q Rathausstraße 6, ADF . 2Ü2V géei/s «vorab per Email: ina.breuer@stadt-bornheim.deD Bornheim Rhein-Sie den 20.04.2021 20/00040 H/Bi Betrifft: ßebauungsplan BO Sehr geehrte Damen und Herrem im Rahmen der Offenloge nehme ich für , der Eigentümer des Hausgrundstücks Ohrbachstraße ist, zu dem Bebauungsplanentwurf Stellung. Eine auf mich lautende Vollmacht ist beigefügt. Das Grundstück ist durch die geplante Bebauung unmittelbar betroffen, insbesondere auch im Hinblick darauf, dass ein Teil seines Grundeigentums für die Durchführung der Planung in Finspruch genommen werden soll. 1. Bereits im Entwurf des Bebauungsplans 12, der nicht weiterverfolgt wurde, wurde die Fortsetzung der öffentlichen Erschließung der Ohrbachstraße nach Osten" als stödtebouliches Ziel angegeben. Dieses Ziel wird mit dem jetzt vorliegenden Entwurf offenkundig weiterverfolgt, aktuell mit der Begründung, dass die verkehrliche Erschließung ausschließlich der Burgstraße aus über die Gebrüder-Grimm-Straße und die Ohrbachstraße möglich sei. Zudem sei es aus stödtebaulicher Sicht erForderlich, die öffentliche Erschließung in ausreichender Breite, worauf noch gesondert einzugehen : . : : . sein wird, auszubauen. Dazu sei es unabdingbar, eine Teilflöche des Grundstücks in einer Tiefe rund 1,5 m in Finspruch zu nehmen. Ohne diese Fläche sei die Entwicklung der vor gesehenen Plangebietsflöchen mit einer Bebauung nicht möglich. Dies ist unzutreffend. Hierzu ist zunächst zur Kenntnis zu nehmen, dass die vorgesehene Planung der einer privaten lnvestorengemeinschaft gewünschten Bebauung dient. Einer der beteiligten lnvestoren hätte die erforderliche verkehrliche Erschließung ohne weiteres über ein Grundstück gewährleisten können, das in seinem Eigentum steht.
Teil flöchen seines Grundstücks zu gewährleisten. Diese Möglichkeit hat keiner der beiden Eigentümer wahrgenommen. Stattdessen zog man die aktuell vorliegende Planung vor, die sich dadurch aus zeichnet, dass die lnvestoren ihre eigenen Grundstücke schonen und stattdessen die Unannehmlich keiten auf Dritte verlagern. Es ist nicht das Hnliegen
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