Anlage
Antragsvorlage
Anlage · Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss · 11.01.2023Worum geht es?
Antragsvorlage Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und UWG/Forum vom 22.11.2022 betr. Straßenverkehrsrechtliches Anhörverfahren nach § 45 StVO L183-Frongasse TOP 5 Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss - 11.01.2023 - 18:00-19:12 Uhr Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss 11.01.2023 TOP.
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Beratungsgegenstand und Einordnung
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und UWG/Forum vom 22.11.2022 betr. Straßenverkehrsrechtliches Anhörverfahren nach § 45 StVO L183-Frongasse
Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 5. Die Dokumentbezeichnung lautet „Antragsvorlage“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.
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[Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss [ 11.01.2023 | öffentlich Vorlage Nr. 748/2022-9 Stand 05.12.2022
Betreff Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und UWG/Forum vom 22.11.2022 betr. Strassenverkehrsrechtliches Anhörverfahren nach $ 45 StVO L183-Frongasse
Der Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung, ein straßenverkehrsrechtliches Anhörverfahren nach § 45 StVO einzuleiten und durchzuführen.
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