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Anlage · Verwaltungsrat des Stadtbetriebs Bornheim -AöR- · 21.06.2022

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Unterlage Weitere Sitzungsunterlage TOP Verwaltungsrat des Stadtbetriebs Bornheim -AöR- - 21.06.2022 - 18:00-19:30 Uhr Verwaltungsrat des Stadtbetriebs Bornheim -AöR- 21.06.2022 j 4 | StadtBetrieb Bornheim Ö-09-2017-VOL.

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Beratungsgegenstand und Einordnung

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Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt ohne Nummer. Die Dokumentbezeichnung lautet „Unterlage“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.

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Auszug aus der Originalunterlage

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Dem Stadtbetrieb Bornheim (SBB) ist die hoheitliche Aufgabenerfüllung der Verkehrssicherungspflicht auf dem Verkehrsbauwerken mit allen Querschnittelementen, Erdbauwerken, Straßenzubehör im Stadtgebiet Bornheim übertragen worden.

Die Durchführung der Straßen- und Wegekontrolle orientiert sich an den gesetzlichen Anforderungen zur Sicherstellung und Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit nach dem StraRen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW, Fassung 2017).

Da jeder Fahrbahnkörper mit seinen Querschnittelementen, Erdbauwerken, Straßenzubehör, bauliche Straßennebenanlagen durch die Verkehrsteilnehmer, die Nutzungsdauer, den Achslastklassen und Witterungseinflüsse einem Verschleiß unterliegt und darüber hinaus die Gefahr von Vandalismus besteht, kann die dauerhafte Sicherheit nur durch eine regelmäßige und sachkundige Inspektion und Wartung gewährleistet werden.

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