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Anlage · Jugendhilfeausschuss · 01.06.2022Worum geht es?
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Schulsozialarbeit ist ein hochkomplexes dynamisches Handlungsfeld mit vielen Akteur/innen. Wer aber wurde nicht zumindest ein wenig überrascht, als die Schulsozialarbeit durch eine Initiative des Bundesrates im Rahmen des langjährigen Reformprozesses der Kinderund Jugendhilfe (SG. VIII) im Juni 2021 einen eigenen Paragrafen erhielt? Mit $ 13a
SG. VIII fand die Schulsozialarbeit, relativ still und leise, ihre rechtliche Verortung in der Kinder- und Jugendhilfe. Die beginnende Debatte, ob § 13a SG. VIII die vielfach gewünschte „stärkere gesetzliche Verpflichtung“ ist, soll im folgenden Beitrag weitergeführt werden.
Der Diskurs zur Reform der Kinder- und Jugendhilfe wurde seit 2016 intensiv auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene geführt. Kurz vor Ende der 18. Legislaturperiode stimmte der Bundesrat dem vom Deutschen Bundestag beschlossenen „Kinder- und Jugendstärkungsgesetz“ (KJSG) nach intensiven Diskussionen nicht zu; die Schulsozialarbeit hatte gar nicht erst Eingang in diese Entwürfe und Vorlagen gefunden. Das Gesetz fiel der Diskontinuität anheim, aber wurde in der 19. Legislaturperiode im Dialogprozess des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend „Mitreden - Mitgestalten: Die Zukunft der Kinder- und Jugendhilfe“ aufgegriffen und weiterentwickelt. Auch der Deutsche Verein war als „bereichsübergreifender Dachverband“ an dem Dialogprozess beteiligt. Schulsozialarbeit wurde unter dem Stichwort „Prävention im Sozialraum stärken“ mitgedacht, aber fand erneut keinen Platz im Gesetzentwurf der Bundesregierung von Januar 2021. Einige Verbände, darunter auch die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW 2020), kritisierten, dass keine Änderungen im Umfeld des § 13 SG. VIII aufgenommen worden waren, und forderten hier erneut eine eigenständige Norm für die Schulsozialarbeit im SG. VIII. Und, für viele überraschend, formulierte der Bundesrat in seiner Stellungnahme zum KJSG im Februar 2021 einen eigenständigen, neuen Paragrafen „Schulsozialarbeit“. Vielleicht wollten die Länder, die die Schulsozialarbeit strukturell in der Verantwortung der Kinder- und Jugendhilfe sehen, eine klei-
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