Anlage
Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Anlage · Rat · 23.06.2022Worum geht es?
Vorlage Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes TOP 2 Rat - 23.06.2022 - 18:00-20:45 Uhr Rat 23.06.2022 TOP.
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Beratungsgegenstand und Einordnung
Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 2. Die Dokumentbezeichnung lautet „Vorlage“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.
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Auszug aus der Originalunterlage
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Der Bürgermeister führt das neue Ratsmitglied, Herrn Marcel Weiler, Bornheim, gem. § 67 Abs. 3 GO NRW in sein Mandat ein und verpflichtet ihn in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben.
Herr Weiler bekundet durch Erheben von seinem Platz sein Einverständnis zu folgender Formel:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“
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