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Anlage

Satzung Synopse Elternbeiträge

Anlage · Jugendhilfeausschuss · 01.06.2022

Worum geht es?

Satzung Synopse Elternbeiträge Änderung der Satzung der Stadt Bornheim zur Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder, Kindertagspflege und der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich TOP 15 Jugendhilfeausschuss - 01.06.2022 - 18:00-21:25 Uhr Jugendhilfeausschuss 01.06.2022 Synopse Stand: 13.05.2022.

Diese automatisch aufbereitete Darstellung dient der Orientierung. Maßgeblich bleibt die öffentliche Originalunterlage.

Beratungsgegenstand und Einordnung

Änderung der Satzung der Stadt Bornheim zur Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder, Kindertagspflege und der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich

Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 15. Die Dokumentbezeichnung lautet „Satzung Synopse Elternbeiträge“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.

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Auszug aus der Originalunterlage

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Satzung der Stadt Bornheim zur Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder und Kindertagespflege und in Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich

Ursprungsfassung Änderungen Anmerkung (Satzung gültig ab 01.08.2020) Präambel Der Rat der Stadt Bornheim hat in seiner Sitzung am Der Rat der Stadt Bornheim hat in seiner Sitzung 23.04.2020 aufgrund der §§ 7 und 41 Abs. 1 am xx.xx.2022 aufgrund der §§ 7 und 41 Abs.1 Buchstabe f der Gemeindeordnung für das Land Buchstabe f der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein — Westfalen (GO NRW) in der Fassung der | Nordrhein —- Westfalen (GO NRW) in der Fassung Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. der Bekanntgabe vom 14. Juli 1994 (GV.NRW. 666 / SGV. NRW. 2023), zuletzt geändert durch S.666/SGV.NRW.2023), zuletzt geändert durch

Artikel 4 des Gesetzes vom 14. April 2020 (GV. NRW. | Artikel 7 des Gesetztes vom 1. Dezember 2021 S. 218b), des § 90 Abs. 1 Sozialgesetzbuch VIII (SG. | (GV. NRW S.1346), des § 90 Sozialgesetzbuches

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