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Anlage

21. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bornheim vom 17.07.1992

Anlage · Haupt- und Finanzausschuss · 10.02.2022

Worum geht es?

Vorlage 21. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bornheim vom 17.07.1992 TOP 4 Haupt- und Finanzausschuss - 10.02.2022 - 18:00-19:43 Uhr Haupt- und Finanzausschuss 10.02.2022 TOP.

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Beratungsgegenstand und Einordnung

21. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bornheim vom 17.07.1992

Diese Unterlage gehört zum Tagesordnungspunkt 4. Die Dokumentbezeichnung lautet „Vorlage“. Aus einer Vorlage allein ergibt sich noch kein gefasster Beschluss.

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Auszug aus der Originalunterlage

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Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen: siehe Beschlussentwurf Rat

21. Satzung vom 17.03.2022 zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bornheim vom 17.07.1992

Der Rat hat in seiner Sitzung am 17.03.2022 aufgrund des § 7 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit § 41 Abs. 1 Satz 2 Buchstabe f der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein - Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666 / SGV. NRW. 2023), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 1. Dezember 2021 (GV. NRW. S. 1346), mit der Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Mitglieder folgende 21. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bornheim vom 17. Juli 1992 beschlossen:

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